(JNS) Das US-Außenministerium hat Syrien von seiner Liste der Staaten gestrichen, die den Terrorismus unterstützen, und die Einstufung der Al-Nusra-Front, auch bekannt als Hay’at Tahrir al-Sham, als „Specially Designated Global Terrorist Organization“ aufgehoben.
Diese Schritte erfolgten nach Ablauf einer 45-tägigen Prüfungsfrist des Kongresses, die begann, nachdem US-Präsident Donald Trump den Kongress im Juli über seine Absicht informiert hatte, die Einstufung Syriens aufzuheben.
„Diese Maßnahmen stellen einen weiteren historischen Schritt von Präsident Trump dar, um dem syrischen Volk einen Weg zum Wohlstand zu ebnen“, erklärte US-Außenminister Marco Rubio am Montag.
Rubio fügte hinzu, dass die Entscheidungen „die positiven Maßnahmen und weiteren Verpflichtungen der syrischen Regierung unter Präsident Ahmed al-Sharaa anerkennen, Syrien vollständig von Akten des internationalen Terrorismus zu distanzieren“.
Er verwies auf Syriens Bemühungen zur Terrorismusbekämpfung, seine Beteiligung an der Globalen Koalition zur Bekämpfung des IS sowie auf Operationen gegen den IS, Al-Qaida, die Hisbollah und mit dem Iran verbündete Gruppen.
„Die Aufhebung der Einstufung Syriens als ‚SST‘ und der Einstufung der HTS als ‚SDGT‘ beseitigt die letzten großen Hindernisse für Investitionen des Privatsektors in Syrien und fördert Syriens wirtschaftliche Erholung sowie die Wiedereingliederung in die Weltwirtschaft“, sagte Rubio.
Das US-Finanzministerium strich gleichzeitig die HTS von seiner Liste der „Specially Designated Nationals and Blocked Persons“, was bedeutet, dass die Gruppe nicht mehr den Sperrsanktionen gemäß den „Global Terrorism Sanctions Regulations“ oder der Executive Order 13224 unterliegt.
Tom Barrack, US-Botschafter in der Türkei und Sonderbeauftragter des Präsidenten für Syrien und den Irak, bezeichnete diesen Schritt als „einen weiteren historischen Meilenstein“ in Trumps „Vision, Syrien eine Chance zu geben“.
„Zu lange war diese Einstufung eine weitere Mauer, die das syrische Volk von den Investitionen, dem Unternehmertum und den Chancen trennte, die für den Wiederaufbau ihres Landes notwendig sind“, sagte Barrack. „Heute fällt eine weitere Mauer. Kapital kann Konflikte ersetzen, Unternehmertum kann Isolation ersetzen und der Handel kann weiterhin über das Chaos triumphieren.“
Diese Schritte markieren eine bedeutende Wende in der US-Politik gegenüber Syrien nach dem Sturz des langjährigen Präsidenten Bashar Assad im Dezember 2024. Al-Sharaa, ein ehemaliger Anführer der HTS, wurde Präsident der Übergangsregierung.
Die Vereinigten Staaten hatten Syrien 1979 als staatlichen Förderer des Terrorismus eingestuft. Diese Einstufung führte zu Beschränkungen bei der Auslandshilfe, bei verteidigungsrelevanten Exporten und bei bestimmten Finanztransaktionen.
