USA haben Plan B, sollte der diplomatische Weg scheitern

Amerikanische Regierungsvertreter sind am Mittwoch der Androhung militärischer Gewalt so nahe wie noch nie gekommen, sollte der Iran sein unnachgiebiges Atomwaffenprogramm fortsetzen.

„Unser Präsident hat gesagt, dass der Iran keine Atomwaffen haben wird“, bestätigte General Kenneth McKenzie dem TIME Magazine. „Die Diplomaten sind in dieser Sache federführend, aber das Zentralkommando hat immer eine Reihe von Plänen, die wir ausführen könnten, wenn wir angewiesen werden.“

General McKenzie ist der Kommandeur des US Central Command (CENTCOM). Sein Zuständigkeitsbereich ist der Nahe Osten. Mit anderen Worten: Sollte ein militärisches Vorgehen gegen den Iran angeordnet werden, wäre es das Zentralkommando CENTCOM, das die Führung übernehmen würde. Dass diese Erklärung von General McKenzie abgegeben wurde, wurde als direkte Warnung an die Ayatollahs verstanden.

Eine von den USA angeführte Gruppe von Weltmächten soll nächste Woche in Wien die Verhandlungen mit dem Iran wieder aufnehmen. Nachdem es Rafael Grossi, dem Leiter der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO), diese Woche nicht gelungen ist, mit Teheran eine Einigung über eine erneute internationale Überwachung zu erzielen, schwindet die Hoffnung. Und die Zeit wird immer knapper.

„Sie sind dieses Mal sehr nahe dran“, sagte McKenzie. „Ich glaube, ihnen gefällt die Vorstellung, ausbrechen zu können.“

Das ist es, was Israel am meisten beunruhigt. Der Iran muss keine Atomwaffen produzieren, um mit seinem Atomprogramm das Gleichgewicht der Kräfte im Nahen Osten zu stören. Es reicht aus, ein „nuklearer Schwellenstaat“ zu werden.

Es gibt eine Reihe von nuklearen Schwellenstaaten auf der Welt. Die meisten von ihnen, wie Japan, sind für die internationale Gemeinschaft nicht von Belang. Aber ein Land wie der Iran würde diesen Status nutzen, um seine Nachbarn zu bedrohen und eine starke Abschreckung gegen diejenigen zu schaffen, die sich seinen Plänen einer regionalen Hegemonie widersetzen.

Für Israel wäre es beispielsweise sehr viel schwieriger, iranische Streitkräfte in Syrien oder die mit ihnen verbündete Hisbollah im Libanon anzugreifen, wenn Teheran mit dem Bau einer Atombombe drohen würde.

Darüber hinaus würden die sunnitischen arabischen Staaten einen Iran mit nuklearer Schwelle ebenso wenig tolerieren wie Israel. Es ist sehr wahrscheinlich, dass der Iran, wenn er diesen Status erreicht, ein nukleares Wettrüsten im Nahen Osten auslösen würde.

US-Unterhändler Rob Malley versuchte, Israel und den sunnitischen arabischen Staaten zu versichern, dass Washington die Situation genau beobachten und „nicht tatenlos zusehen“ werde, sollte der Iran auf dem Weg zu einer Atomwaffe voranschreiten, auch wenn er in Wien Verhandlungen vortäuscht.

„Wenn sie sich zu sehr annähern, werden wir natürlich nicht untätig bleiben“, sagte Malley diese Woche dem National Public Radio (NPR). „Wir werden entsprechend reagieren.“