US-Kongressabgeordneter will israelfeindliche Stimmen entfernen

Die israelfeindliche Gesetzgeberin Ilhan Omar soll aus dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Repräsentantenhauses geworfen werden, nachdem die Republikaner die Mehrheit erlangt haben.

von Israel Heute Redaktion | | Themen: usa
Der überzeugte Israel-Unterstützer Kevin McCarthy (links) mit dem verstorbenen israelischen Präsidenten Schimon Peres im Jahr 2011. McCarthy will israelfeindliche Stimmen wie Ilhan Omar aus wichtigen Ausschüssen des Kongresses ausschließen. Foto: Miriam Alster/Flash90

Der voraussichtliche neue Sprecher des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy (R-CA), erklärte, eine seiner ersten Amtshandlungen werde darin bestehen, die Abgeordnete Ilhan Omar (D-MN) aus dem wichtigen Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten zu entfernen.

Während der langjährigen Mehrheit der Demokraten im US-Repräsentantenhaus konnte der linke, progressive Rand der Demokratischen Partei für Furore sorgen, oft zum Leidwesen der Parteiführung.

Vor allem die unter dem Namen “The Squad” bekannten jungen Gesetzgeber, zu denen auch Omar gehört, vertraten israelfeindliche Standpunkte und eine Politik, die im Widerspruch zu den israelfreundlichen Positionen der Mehrheit der amerikanischen Wähler, sowohl der Republikaner als auch der Demokraten, stand.

Die Furcht vor dem wachsenden Einfluss von The Squad bei jüngeren Wählern hat dazu geführt, dass einige dieser Standpunkte in den letzten Jahren die Mainstream-Politik beeinflusst haben, was in Jerusalem für Bestürzung gesorgt hat.

Zumindest für die kommenden zwei Jahre, bis zu den nächsten Kongresswahlen, hofft McCarthy, den Einfluss von The Squad zu verringern.

Am Wochenende sagte McCarthy auf der jährlichen Konferenz der Republican Jewish Coalition in Las Vegas über seine Absicht, Omar aus dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten zu entfernen:

“Ich weiß noch, was sie über mich gesagt hat. Ich erinnere mich daran, was sie über Israel gesagt hat. Ich erinnere mich daran, was sie über die Beziehungen zwischen den USA und Israel gesagt hat. Ich habe mich so sehr daran erinnert, dass ich Ihnen letztes Jahr versprochen habe, sie werde dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten nicht mehr angehören. Ich halte dieses Versprechen.”

Omar hat zusammen mit ihren Kolleginnen Alexandria Ocasio-Cortez und Rashida Tlaib auf eine aggressive Überwachung und Konditionierung der US-Hilfen für Israel gedrängt und unterstützt offen die anti-israelische Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionsbewegung (BDS).

Auch antisemitische Verleumdungen liegen ihr nicht fern.

Im Jahr 2019 twitterte Omar, bei McCarthys Unterstützung für Israel gehe es “nur um die Benjamins”, und unterstellte ihm, von Israel und/oder den Juden bestochen worden zu sein.

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