Transparente Gerechtigkeit Yonatan Sindel/Flash90

Transparente Gerechtigkeit

Das Vertrauen der israelischen Gesellschaft in ihr Gerichtssystem nimmt seit einigen Jahren kontinuierlich ab.

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von Avshalom Kapach

40 bis 50 Prozent der Bevölkerung können laut einer Studie des israelischen Institutes für Demokratie gewisse Gerichtsurteile nicht mehr nachvollziehen. Das ist gefährlich für eine Gesellschaft und untergräbt die gesellschaftspolitische Stabilität im Staat. Das Rechtssystem ist ein notwendiger Grundsatz in unserer heutigen Sozialstruktur.

Neu ist diese Entwicklung nicht, schon in der Bibel werden Schwierigkeiten im Rechtssystem beleuchtet und debattiert. Die Bibel beschreibt rechtliche Prozesse, in denen Konflikte zwischen Werten und rechtlichen Schwierigkeiten aufeinanderprallen.

Kurz nachdem die Kinder Israels das ägyptische Sklavenland verlassen hatten, beschreibt die Bibel die ersten gesellschaftlichen Konflikte zwischen den Stämmen und den Menschen im Volk. Moses Schwiegervater Jethro sieht, dass die Aufgabe für Mose alleine nicht zu stemmen ist. Alle wenden sich persönlich an Mose und er muss entscheiden, wer von den Streitparteien recht hat. Damit will Mose dem Volk Gottes Ordnung und seine Gesetze kundtun. Daher rät Jethro: „Du wirst müde und kraftlos, zugleich du und das Volk, das bei dir ist; denn das Geschäft ist dir zu schwer, du kannst es allein nicht ausrichten.“ Der Midianiter schlägt Mose vor, Richter im Volk einzusetzen. Diese sollen das Volk richten, alle wichtigen Sachen richtet Mose und die geringen Sachen sollen sie selbst richten. „So wird es dir leichter werden, wenn sie die Bürde mit dir tragen.“

Mose und die von ihm eingesetzten Richter waren quasi wie Richter am Obersten Gerichtshof. Die Bibel beschreibt die Kriterien für diese Richter, die aus allen Bevölkerungsschichten ausgewählt werden sollten. Wackere Männer, gottesfürchtige Männer, die der Wahrheit folgen und die nicht gierig sind. Diese sollte Mose zu Richtern nominieren. Der oberste Gerichtshof in Israel dagegen wird heutzutage kritisiert, weil seine Richter aus einer bestimmten Elite im Volk stammen, die eher linksliberal eingestellt ist und die Mehrheit im Volk nicht repräsentiert. Mit diesem Rechtssystem liegt Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu im Clinch, weil es aus seiner Sicht ungerecht ist. Er kritisiert seinen derzeitigen Prozess als politisch, weil er ein mächtiger rechtsorientierter Ministerpräsident ist. „Weil Netanjahu nicht in den Wahlen zu besiegen ist, will die linke Elite Israels ihn mit einer Anklage aus dem Amt drängen“, heißt es.

Bibliothek des Obersten Gerichts in Jerusalem

In der Bibel ist von fairen, gerechten und offenen Gerichtsverfahren die Rede. Das erste Gerichtsverfahren in der Bibel betrifft die Beziehung zwischen Gott und Abraham. Daraus lernen wir, was Gott von den Menschen im Rechtssystem erwartet. Gott entscheidet sich, die Menschen in Sodom und Gomorra zu bestrafen. Der Grund für den Gerichtsprozess erklärt er Abraham ganz einfach: „Soll ich verbergen, was ich tun will?“ Gottes Absicht ist, dass Abraham und seine Söhne Wohltätigkeit und Gerechtigkeit im Volk ausüben, wie er es ihnen vormacht.

Und das tut Gott in zwei Schritten. Zuerst findet ein öffentlicher Prozess im Rampenlicht statt, damit die Augen der Menschen sehen und lernen. Zweitens soll der Prozess die Wahrheit ans Licht bringen. Der Zweck des Gerichtsverfahren ist keine Konfrontation zwischen den Parteien, sondern Gott will mit Abraham offen und ehrlich die Wahrheit im Fall von Sodom und Gomorra aufdecken. Gott ist der Ankläger und sagt: „Das Geschrei über Sodom und Gomorra ist groß, und ihre Sünde ist sehr schwer.“ Der göttliche Wille beruht nicht auf Willkür oder göttlicher Laune (im Gegensatz zu alten Mythologien), sondern weil die soziale Ordnung in Sodom und Gomorra in ein Chaos gemündet ist, daher muss die Situation korrigiert werden.

Anhand der Worte des Anklägers, nämlich Gott, kristallisiert sich eine wichtige Grundregel im biblischen Rechtssystem heraus: Belohnung und Bestrafung. Derjenige, der vor Gott Gutes tut, soll belohnt werden und der Sünder muss bestraft werden, um so vom bösen Weg abzukehren. Nun steht der Rechtsanwalt und Verteidiger, Abraham, vor dem Ankläger und erklärt gegenüber Gott, dass er mit dem Urteil unzufrieden ist. Und dies noch vor dem Gerichtsverfahren. Der Weltschöpfer darf diesen Prozess nicht allein abhalten. Abraham mischt sich ein, denn aus seiner Sicht heraus ist er mit Gottes Vorschlag nicht einverstanden. Alle Stadtbewohner sollen vernichtet werden, einschließlich der Gerechten? Sollten diese nicht Gottes Maßstäben zufolge belohnt werden?

Der Verteidiger (Abraham) geht davon aus, dass der Kläger (Gott) verallgemeinert. Wenn der Ankläger die Sünde des Ortes erwähnt, berücksichtige er die Menschen in Sodom und Gomorra nicht, die nicht gesündigt haben, ja, ignoriere sie regelrecht. Abraham möchte daher das Dekret Gottes ändern und versucht, ein Maß für die Bestrafung festzulegen, was später in der Geschichte von Mose niedergeschrieben wird. „Ein Mann hat gesündigt, und du willst über die ganze Gemeinde zürnen?“ Solange keiner vom Gericht für schuldig befunden ist, ist der Mensch unschuldig. So fasst Abraham die Menschen in Sodom und Gomorra auf, unter anderem, weil seine Verwandten dort leben. Er handelt wie ein Rechtsanwalt. Abraham schlägt dem Ankläger vor, vielleicht fünfzig Gerechte zu finden. Der Ankläger macht dem Rechtsanwalt einen Vorschlag: „Finde ich fünfzig Gerechte zu Sodom in der Stadt, so will ich um ihretwillen den ganzen Ort verschonen!“ In dieser Antwort entdeckt Abraham eine Lücke zur Verhandlung mit Gott. Ängstlich reagiert Abraham mit: „Ach siehe, ich habe mich unterwunden, mit meinem Herrn zu reden, obwohl ich nur Staub und Asche bin!“ Und wenn fünf weniger als fünfzig Gerechte in der Stadt sind, willst du dann immer noch die Stadt verderben, nur um der fünfe willen? Gott: „Finde ich fünfundvierzig darinnen, so will ich sie nicht verderben!“

Gerichtssaal des Obersten Gerichts in Jerusalem

Der Ankläger reflektiert sich als barmherzig und will die Stadt nicht vernichten, wenn dort Gerechte leben. Ein wichtiges Prinzip und eine wichtige Regel in der menschlichen Gesellschaften ist die Realität rechtfertiger Menschen, die ein Vorbild für die Umgebung sind, trotz der Ungerechtigkeiten auf dieser Erde. Aber der Rechtsanwalt spürt, dass er dem Ankläger noch weitere Kompromisse abringen kann.

Was ist die unterste Grenze, die beim Ankläger eine Strafe annulliert? Beide Seiten einigen sich letztendlich auf die Mindestanzahl gerechter Menschen, dank derer Gott Sodom und Gomorra nicht vernichten wird. So bittet Abraham vorsichtig: „Bitte zürne nicht, mein Herr, dass ich nur noch diesmal rede: Man möchte vielleicht zehn darin finden. Er aber sprach: Ich will sie nicht verderben, um der zehn willen!“ Ankläger und Rechtsanwalt einigen sich auf das Urteil. „Und der HERR ging hin, da er mit Abraham ausgeredet hatte; Abraham aber kehrte wieder an seinen Ort zurück.“

Dieses Gerichtsverfahren hat der Menschheit fundierte Grundsätze vorgelegt. Zuerst einmal, jemand sieht, passt auf und bestimmt. Ungerechtigkeiten darf man nicht ignorieren, wie auch nicht das Prinzip der Belohnung und Bestrafung. Der Sünder muss vor Gericht gestellt werden. Im Prozess gibt es einen Ankläger und Verteidiger, beide müssen sich der Wahrheit stellen. Ein weiteres Prinzip ist die Publizität dieser Prozesse. Gerichtsverfahren hinter geschlossenen Türen schädigen und beeinträchtigen das Vertrauen in das Justizsystem. Aus diesem Grund wollte Gott seine Anklage gegen Sodom und Gomorra nicht verdeckt oder versteckt vor Abraham umsetzen. Gott will ein transparentes Miteinander mit den Menschen im Leben wie auch im Prozess, in dem die Wahrheit ans Licht gebracht werden soll. Wenn dieser Grundsatz von Gott in die Welt gesetzt ist, so müssen wir dies von unserem Rechtssystem ebenso verlangen dürfen. Nichts darf vertuscht oder versteckt werden. Gerechtigkeit muss vor unseren Augen zu sehen zu sein.

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