Staatspräsident Rivlin in Belgien

Der israelische Staatspräsident Reuven (Rubi) Rivlin ist gestern (Montag) zusammen mit seiner Frau Nechama zu einem Staatsbesuch in Belgien eingetroffen. Gestern traf er sich mit dem belgischen Ministerpräsidenten Charles Michel zu einem etwa einstündigen Gespräch, in dem sie über die Festigung der Beziehungen ihrer Länder sprachen. Europäische Bemühungen für ein Treffen mit Palästinenserchef Abbas.

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Der israelische Staatspräsident Reuven (Rubi) Rivlin ist gestern (Montag) zusammen mit seiner Frau Nechama zu einem Staatsbesuch in Belgien eingetroffen. Gestern traf er sich mit dem belgischen Ministerpräsidenten Charles Michel zu einem etwa einstündigen Gespräch, in dem sie über die Festigung der Beziehungen ihrer Länder sprachen.

Am Ende des Treffens gaben beide Staatsmänner eine Erklärung vor der Presse ab. Staatspräsident Rivlin bekräftigte die Bedeutung der Zusammenarbeit beider Länder im Kampf gegen den Antisemitismus und den Terror. Unter anderem sagte Rivlin dem belgischen Ministerpräsidenten: „Israel ist besorgt bezüglich der Aktivitäten der BDS in Ihrem Land. Die BDS ist nicht von grosser Bedeutung, aber auch ein noch so kleiner Erfolg kann falsche Eindrücke bewirken. Wir sind in der Hoffnung, dass Belgien unter Ihrer Führung sagen wird ‚Nein zum Boykott, Ja zum Frieden, Ja zur Zusammenarbeit'“.

„Heute wissen wir, dass es eine Verbindung zwischen dem Antismitismus gegen Juden und dem Terror gibt, der unschuldige Menschen aller Religionen tötet. Wir dürfen nicht warten und mit ansehen, wie sich der Antisemitismus zum Terror verwandelt. Wir müssen von Anfang an den Antisemitismus bekämpfen,“ sagte der israelische Staatspräsident weiter.

Der belgische Ministerpräsident Michel hiess den israelischen Staatspräsidenten willkommen und sagte unter anderem: „Wir haben über den Kampf gegen den Terror gesprochen, wir müssen unsere Zusammenarbeit intensivieren und zukünftige Terroranschläge verhindern. Darüber hinaus sprachen wir auch über den Friedensprozess im Schatten der geopolitischen Situation im Nahen Osten. Wir teilen die Sorge um die Ereignisse in Syrien, Libyen und dem Irak. Auch sprachen wir über das Flüchtlingsproblem, ein Thema, das beide Länder besorgt macht.“

Weiter bekräftigte der belgische Ministerpräsident: „Ich hatte die Gelegenheit, noch einmal die Verpflichtung Belgiens im Kampf gegen den Antisemitismus zu bestätigen. Wir haben keinerlei Toleranz für antisemitische Taten. Der Kampf gegen den Antisemitismus ist ein gemeinsamer Kampf.“

Staatspräsident Rivlin wird bei seinem Staatsbesuch auch den belgischen König treffen und die Einrichtungen der Europäischen Union besuchen. Am heutigen Mittwoch wird er im Europäischen Parlament eine Rede auf Hebräisch halten.

Treffen mit Mahmud Abbas?

Im Hintergrund des Besuchs Rivlins in Belgien gibt es Versuche, ein Treffen zwischen dem israelischen Staatspräsidenten und dem Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, zu organisieren, der sich ebenfalls in Belgien aufhält und eine Rede vor dem Europäischen Parlament halten wird. Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, hatte sich an Präsident Rivlin mit der Frage gewandt, ob er einem Treffen mit Mahmud Abbas zustimmen würde. Rivlin stimmte einem Treffen zu und unterrichtete den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu von der Möglichkeit eines Treffens. Von palästinensischer Seite aus hat es noch keine Antwort gegeben. Seit seinem Amtsantritt hat sich Präsident Rivlin noch nicht mit Mahmud Abbas getroffen, obwohl er mehrere Male seinen Wunsch auf ein Treffen geäussert hatte. Es hatte einige Telefongespräche zwischen Rivlin und Abbas gegeben.

Präsident Rivlin und Palästinenserchef Abbas hätten sich ursprünglich in demselben Hotel in Brüssel aufhalten sollen, aber nachdem dies öffentlich wurde, sind Mahmud Abbas und seine Delegation in ein anderes Hotel umgezogen.

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