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Palästinenser wollen Israel in Den Haag wegen Kriegsverbrechen verklagen

Die Palästinensische Autonomiebehörde hat sich dazu entschlossen, vor den Internationalen Gerichtshofes in Den Haag zu ziehen, um Israel wegen seines Siedlungsbaus der Kriegsverbrechen zu verklagen.

Die Palästinensische Autonomiebehörde hat sich dazu entschlossen, vor den Internationalen Gerichtshofes in Den Haag zu ziehen, um Israel wegen seines Siedlungsbaus der Kriegsverbrechen zu verklagen.

Das erklärte der Chefunterhändler der Palästinensischen Autonomiebehörde Saeb Erekat nach einem Treffen zwischen Palästinenserchef Mahmud Abbas und hohen PLO-Offiziellen. Grund des Treffens waren die Eröffnung der amerikanischen Botschaft in Jerusalem und die Ereignisse im Gazastreifen, wo bei den gestrigen Unruhen 59 Palästinenser ums Leben gekommen waren.

Der Versuch der Palästinenser, Israel der Kriegsverbrechen zu verklagen, könnte die ohnehin angespannten Beziehungen beider Seiten weiter verschlechtern.

Die Palästinenser haben beim Internationalen Gerichtshof eine Anerkennung bekommen, seitdem die UNO-Generalversammlung im Jahr 2012 einem „Staat Palästina“ den Status eines Beobachters gegeben hatte. Erekat erklärte, dass man daher nun weiteren internationalen Organisationen beitreten werde. Entscheidungen wie diese wurden bisher von den USA und Israel scharf kritisiert.

Weiter wurde von der Palästinensischen Autonomiebehörde wegen der Toten in Gaza drei Tage der Trauer ausgerufen.

Bild: Mahmud Abbas beim gestrigen Treffen in Ramallah (Foto: Flash90)

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Patrick Callahan

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