PA will sich weiter um zivile Angelegenheiten kümmern

Die PA werde sich weiter um zivile Angelegenheiten ihrer Bürger kümmern, trotz Kündigung aller Abkommen mit Israel, sagte PA-Premierminister Mohammad Shtayyeh.

PA will sich weiter um zivile Angelegenheiten kümmern
Flash90

In Bezug auf die Meldungen vom Montag, wonach die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) entschieden hatte, alle Abkommen mit Israel zu beenden, und die daraus erfolgenden Auswirkungen auf die Bewohner der PA, sagte PA-Premierminister  Mohammad  Shtayyeh, dass die Absage an die Abkommen, wie sie letzte Woche von PA-Chef Mahmud Abbas erklärt wurde, nicht bedeute, dass sich nicht um die Bürger der PA gekümmert werde.

Er sagte, die PA werde versuchen, ihre Arbeit statt über Israel über internationale Organisationen abzuwickeln. So werde jegliche Interaktion mit dem Gazastreifen, wie zum Beispiel die Entsendung von Medikamenten, über Agenturen der Vereinten Nationen, der Weltgesundheitsorganisation, dem Roten Kreuz und weiteren internationale Organisationen erfolgen, sagte er.

Ebenso würden bestimmte Dinge, die bisher von Israel erledigt wurden, wie z.B. Geldangelegenheiten, Bankgeschäfte und die Ausstellung von Pässen oder Personalausweisen für die Einwohner der PA, ebenfalls über internationale Organisationen abgewickelt werden. Es ist unklar, auf welche internationalen Organisationen er sich bezogen hat und ob die angekündigten Aktionen umsetzbar sind.

Abbas erklärte das Ende der mit Israel und den Vereinigten Staaten unterzeichneten Abkommen und sagte, dass er letzte Woche als Reaktion auf die israelischen Pläne, die Souveränität über Teile von Judäa und Samaria zu erklären, die Verantwortung für die Gebiete der PA an Israel zurückgeben werde, wie es im Koalitionsvertrag der neuen israelischen Regierung vorgesehen ist.

Während Abbas die Übergabe der Verantwortung für die PA an Israel erklärte, schien Shtayyeh zurückhaltender zu sein und sagte, die PA werde sich weiterhin um die zivile Frage kümmern.

Es scheint, dass sich die verschiedenen Zweige der PA über die Bedeutung der Erklärung von Abbas im Unklaren sind.