MitgliederNeue Richter am Obersten Gericht

Israels Oberstes Gericht wird schon seit längerem eine starke Linkslastigkeit vorgeworfen.

von Israel Heute Redaktion |
Foto: Yonatan Sindel/Flash90

Bild: Justizministerin Ayalet Shaked (r.) mit der Vorsitzenden des Obersten Gerichtshofes, Miriam Naor, bei einem Treffen des Richterwahlkommittees im Justizministerium in Jerusalem. (Foto: Yonatan Sindel/Flash90)

 

Und tatsächlich: Die Urteile scheinen immer wieder zu Gunsten der linken Politik zu gehen, während sie rechter Politik entgegenstehen, zum Beispiel, wenn es darum geht, wo jüdische Siedlungen existieren dürfen oder ob sie ausgebaut werden dürfen. Die Knesset sieht sich häufig einem Obersten Gericht gegenüber, das ihr wenig Handlungsfreiheit zugesteht, wenn irgendetwas nicht zur Ideologie der höchsten Richter passt.

Als Ayelet Shaked von der konservativen Partei Jüdisches Haus Justizministerin wurde, ahnten viele, dass es der letzten Hochburg der sozialistischen Gründungsväter des...

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