Knesset-Abgeordneter nimmt an Hamas-Fatah-Konferenz teil

In einer Beschwerde an die Knesset wird Ayman Odeh die Unterstützung des Terrors vorgeworfen

Knesset-Abgeordneter nimmt an Hamas-Fatah-Konferenz teil
Olivier Fitoussi/Flash90

Ayman Odeh, Mitglied der Knesset (MK) und Chef der mehrheitlich arabischen Fraktion der Gemeinsamen Liste, nahm an einer Pressekonferenz teil, auf der Hamas- und Fatah-Führer erklärten, sie würden sich im Kampf gegen Israel zusammenschließen.

Saleh Al-Arouri, stellvertretender Chef der Hamas-Bewegung, der sich im Libanon befindet, und Fatah-Führer Jibril Rajoub, der in Ramallah sitzt, erklärten während der Online-Konferenz am Donnerstag, dass die beiden Rivalen beschlossen hätten, die Differenzen beiseite zu legen und ihren Kampf gegen Israel zu koordinieren. Grund dafür seien die Pläne Israels, in Teilen Judäas und Samarias die Souveränität zu erklären.

Der sogenannte „Deal des Jahrhunderts“, der offiziell den Titel “Vision für Frieden, Wohlstand und eine bessere Zukunft” trägt, beinhaltet die israelische Annexion von etwa 30 % des Territoriums in Judäa und Samaria, das bereits von Israel kontrolliert wird, die restlichen 70 % sollen zu dem zukünftigen palästinensischer Staat gehören.

Al-Arouri kündigte an, dass Fatah und Hamas sämtliche Meinungsverschiedenheiten einfrieren würden, um zu einem strategischen Abkommen zu gelangen, um der “existentiellen Bedrohung” zu begegnen, die von den Plänen Israels ausgeht. Hamas und Fatah werden gemeinsam operieren, “wie während der ersten und zweiten Intifada”, bei der Tausende Israelis getötet wurden.

Rajoub behauptete, dass die Fatah bis jetzt friedlich Widerstand geleistet habe, aber sobald Israel seine Souveränität erkläre, werde die Fatah “die Angelegenheit erneut prüfen, es ist eine Kriegserklärung an uns, die Besatzung ist der Feind, wir werden keine weiße Fahne schwenken, wir werden nicht allein sterben und wir werden nicht allein leiden”.

Rajoub und Al-Arouri hießen den Abgeordneten der israelischen Knesset, Ayman Odeh, willkommen und lobten ihn dafür, dass er sie mit seiner Anwesenheit in Ramallah ehrte, als er neben Rajoub saß.

Odeh erklärte, er sei in Ramallah, um “die innerpalästinensischen Versöhnungsbemühungen zu unterstützen. Die Versöhnung zwischen den Fraktionen sei ein notwendiger Schritt zur Bekämpfung der Annexion, zur Beendigung der Besatzung und zur Erreichung eines gerechten Friedens, sagte er. Die anhaltende Spaltung zwischen Hamas im Gazastreifen und Fatah in Ramallah “dient nur denen, die die Besetzung und die Errichtung der Apartheid fortsetzen wollen”, fügte er hinzu.

Der Likud verurteilte Odeh wegen seines Besuches in Ramallah, er sei “auf einen neuen Tiefpunkt abgesunken. Die Scham kennt keine Grenzen“, hieß es in der Reaktion.

Der Likud-Abgeordnete Shlomo Karai reichte beim Ethik-Ausschuss der Knesset eine Beschwerde ein.

„Abgesehen von dem Aufruf zur Gewalt ist die bloße Beteiligung eines israelischen Knesset-Mitglieds (selbst durch Zoom) an einer mörderischen Terrororganisation etwas, das nicht akzeptabel ist, dies ist Unterstützung des Terrorismus in jeder Hinsicht, und die Ethikkommission muss ihn [Odeh] streng bestrafen”, schrieb er in der Beschwerde.

Saleh Al-Arouri ist ein Gründungsmitglied des militärischen Flügels der Hamas und gilt als Drahtzieher der Entführung und Ermordung von Naftali Fraenkel, Gilad Shaer und Eyal Ifrach im Jahr 2014 sowie der Ermordung von Eitam und Naama Henkin im Jahr 2015, die während einer Autofahrt in der Nähe der Siedlung Elon Moreh in Samaria erschossen wurden.

In einem Gespräch mit TPS aus Kuwait im Januar sagte Rajoub, dass jeder Plan ohne die Errichtung eines unabhängigen palästinensischen Staates innerhalb der Grenzen von 1967 und ohne die Teilung Jerusalems eine Katastrophe für beide Völker, sowohl für das israelische als auch für das palästinensische, sein werde.