MitgliederKein Vertrauen in die Notregierung

Israel befindet sich in einer wachsenden Corona- und Wirtschaftskrise und die Regierung erscheint inkompetent.

von Aviel Schneider |
Demonstration gegen Netanjahu Foto: Olivier Fitoussi/Flash90

Bild: “Regierung ist kein Kinderspiel” heißt es auf einem Schild auf einer von vielen Protestdemonstrationen gegen Netanjahu

 

„Die israelische Regierung funktioniert nicht.“ Dies wird der Regierung im Land immer häufiger vorgeworfen. Und nicht nur vonseiten der Linken, sondern aus allen Bevölkerungsschichten im Land. Anfang August wurde sogar ein Likudabgeordneter in den Medien zitiert, der zugab, dass seine Regierung nicht funktioniert. „Die jetzige Situation ist schlimmer und gefährlicher als mögliche Wahlen“, unterstrich dieser Politiker, der anonym bleiben wollte, um es sich mit seinem Parteichef nicht zu verscherzen.

Im Sommer gab es ganze fünf Wochen lang nicht eine einzige Regierungssitzung, die normalerweise wöchentlich stattfindet. Der Grund: Die Koalitionspartner Likud und Blau-Weiß lagen permanent im Clinch. Israel befindet sich in einer wachsenden Corona- und Wirtschaftskrise und die Regierung erscheint inkompetent. Darüber regen sich nicht nur religiöse und orthodoxe Juden auf, sondern auch säkulare, rechte und erst recht die Linken aber auch die arabische Bevölkerung. Dies hat nichts damit zu tun, ob man ein Gegner Netanjahus oder Fan ist.

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