Jerusalem: Botschafter Deutschlands und Frankreichs boykottieren amerikanische Feier

Wegen des Vorwurfs, das Gebäude der US-Botschaft befände sich in Ost-Jerusalem, haben die Botschafter Deutschlands und Frankreichs einen Empfang der US-Botschaft in Jerusalem anlässlich des 4. Juli boykottiert

von Yossi Aloni | | Themen: Jerusalem
Die amerikanische Botschaft im Jerusalemer Stadtteil Arnona Foto: Noam Revkin Fenton/Flash90

Diplomatischer Fauxpas

Hochrangige EU-Botschafter in Israel, die zum Empfang der US-Botschaft in Jerusalem anlässlich des amerikanischen Unabhängigkeitstages am 4. Juli eingeladen waren, der vor kurzem im Botschaftskomplex im Stadtteil Arnona in Jerusalem stattfand, haben die Veranstaltung boykottiert. Es wurde bekannt, dass unter den Botschaftern, die eine Einladung erhalten haben und nicht gekommen sind, auch die Botschafter von Deutschland und Frankreich waren, neben anderen Botschaftern, die sich entschieden hatten, nicht zu kommen. Der Grund dafür ist die Tatsache, dass ihre Länder Jerusalem nicht als Hauptstadt Israels anerkennen. Jerusalem ist eines der Themen des Dauerabkommens und es gibt Beschwerden, dass ein Teil des Botschaftsgeländes über die Grüne Linie hinausreiche.

Deutsche Botschaft Tel Aviv
Zog es vor, der Feier fernzubleiben, die deutsche Botschafterin in Israel, Dr. Susanne Wasum-Rainer

Der Empfang fand in der amerikanischen Botschaft im Stadtteil Arnona in Jerusalem statt, mit einem kleinen Programm und der Teilnahme von Hunderten von Gästen, nicht Tausenden wie in den Tagen vor Covid. Gastgeber der Veranstaltung war der Leiter der Botschaft, Botschafter Michael Ratney. An der Veranstaltung nahmen Premierminister Naftali Bennett, Jerusalems Bürgermeister Moshe Leon, Kommunikationsminister Yoaz Hendel und Polizeipräsident Kobi Shabtai teil. Eine parteiübergreifende Delegation des Kongresses war ebenfalls anwesend, angeführt vom Vorsitzenden des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des US-Repräsentantenhauses, Gregory Meeks.

Die Amerikaner hatten einige der europäischen Botschafter in Israel eingeladen. Eine Quelle aus dem Umfeld berichtete uns, dass zur Veranstaltung die Hälfte aller europäischen Botschafter eingeladen worden seien. Die Botschafter von Deutschland und Frankreich lehnten die Teilnahme ab. Unter den anwesenden Botschaftern waren der Botschafter von Rumänien, ein Vertreter der Europäischen Union, der stellvertretende Botschafter des Vereinigten Königreichs (nicht mehr Mitglied der Europäischen Union), sowie die Botschafter von Australien, Kosovo, Norwegen, Honduras, Guatemala und Kanada.

Diplomatische Quellen sagten, der Grund für die Abwesenheit sei die Tatsache, dass es einen Streit über den Standort der Botschaft gab und Behauptungen, dass ein Teil des Botschaftskomplexes jenseits der Grünen Linie gebaut worden ist sowie auch aufgrund der Tatsache, dass “Jerusalem für uns Teil des Abkommens über den permanenten Status war und ist” und die EU Jerusalem nicht als Hauptstadt Israels anerkennt.

Die Entscheidung der europäischen Botschafter, nicht an dem Empfang teilzunehmen, ist besonders peinlich angesichts der Tatsache, dass die Biden-Administration nach angespannten Jahren mit der Trump-Administration eine neue und positive Seite in den Beziehungen mit der EU aufgeschlagen hat. Die deutsche Botschaft sagte in einer Stellungnahme, dass sich die Position in der Jerusalem-Frage nicht geändert habe. Die französische Botschaft gab keinen Kommentar ab.

Die US-Botschaft in Israel in einer Erklärung lapidar: “Wir kommentieren die Einladungslisten von Diplomaten nicht.”

 

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