Hamas und Islamischer Dschihad begangen Kriegsverbrechen

Die Hamas ist auch als nichtstaatliche Einheit oder Teil einer nichtstaatlichen Einheit nach allen anerkannten Kriterien für ihre Terroranschläge gegen israelische Zivilisten und den Einsatz eigener Zivilisten als menschliche Schutzschilde nach dem humanitären Völkerrecht voll verantwortlich.

von Alan Baker | | Themen: Hamas, Gazastreifen
Hamas
Eine Hamas-Kundgebung in Rafah, im südlichen Gazastreifen, am 27. Oktober 2022. Foto von Abed Rahim Khatib/Flash90.

Der Abschuss von mehr als 3.300 Raketen auf israelische Städte und Dörfer durch die Hamas verstößt gegen das Unterscheidungsgebot des humanitären Völkerrechts, wonach Kämpfer ihre Angriffe auf legitime militärische Ziele beschränken müssen. Dies ist ein klarer Verstoß gegen die anerkannten humanitären Normen und Grundsätze, die den Beschuss von Zivilisten verbieten.

Die Tatsache, dass Israels Raketenabwehrsystem „Iron Dome“ in der Lage war, die tödliche Wirkung eines solchen Beschusses zu verringern, kann das Ausmaß der strafrechtlichen Verantwortung der Palästinenser für schwere Kriegsverbrechen nicht mindern, die vorsätzlich und absichtlich massive Raketen auf zivile Zentren in Israel gerichtet haben.

Das vorsätzliche, absichtliche und wahnsinnige Massaker an Zivilisten, einschließlich junger Menschen, die an einer Open-Air-Musikveranstaltung teilnahmen, sowie das wahllose Eindringen in zivile Privathäuser in israelischen Städten und Dörfern, deren Zerstörung und Plünderung und die wahllose Ermordung von Zivilisten, die in diesen Häusern lebten, ist ein klarer Verstoß gegen alle anerkannten humanitären Normen, für den die Terrororganisationen Hamas und Islamischer Dschihad strafrechtlich verantwortlich gemacht werden müssen.

Die Entführung zahlreicher ziviler Geiseln, darunter ganze Familien, ältere Menschen, Frauen und Kleinkinder, und ihre grausame und gewaltsame Verschleppung in den Gazastreifen sowie die abscheuliche Zurschaustellung toter und verstümmelter Körper in den Straßen des Gazastreifens sind ein unentschuldbarer und eklatanter Verstoß gegen humanitäre Normen und eine abscheuliche Beleidigung der Menschlichkeit.

Der vorsätzliche und böswillige Einsatz von Zivilisten als menschliche Schutzschilde durch die Hamas und den Islamischen Dschihad sowie die Nutzung von Moscheen, Krankenhäusern, Schulen und Privathäusern als Waffenlager und Abschussrampen sind nicht weniger schwere Kriegsverbrechen und Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht.

Der Bau von taktischen Tunneln unter zivilen Stadtgebieten, Krankenhäusern, öffentlichen Einrichtungen und städtischen Straßen ist ebenfalls ein Kriegsverbrechen und eine schwere Verletzung des humanitären Völkerrechts.

Darüber hinaus verstößt das Befürworten eines religiösen heiligen Krieges mit dem Ziel, eine regionale islamische Einheit zu schaffen, die das gesamte Gebiet Israels umfasst, gegen die Bestimmungen der Konvention zur Verhütung von Völkermord von 1948.

Für alle oben genannten Verbrechen sind die Führer und Befehlshaber der Hamas und des PIJ nach dem Völkerrecht rechenschaftspflichtig und strafrechtlich verfolgbar, das nichtstaatliche Akteure als an die Gewohnheitsnormen des humanitären Völkerrechts gebunden betrachtet, wenn sie Partei eines bewaffneten Konflikts werden.

Die Hamas ist auch als nichtstaatlicher Akteur oder Teil eines nichtstaatlichen Akteurs nach allen anerkannten Kriterien für ihre Terroranschläge gegen israelische Zivilisten und den Einsatz eigener Zivilisten als menschliche Schutzschilde nach dem humanitären Völkerrecht voll verantwortlich. Daher sind ihre Führung, ihre Befehlshaber und ihre Kämpfer wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen zu bestrafen.

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