Gesetzentwurf zur Aufhebung des Rückzugs aus dem Norden Samarias

Knesset-Abgeordneter Smotrich: “Zeit, den Fehler zu korrigieren”

Gesetzentwurf zur Aufhebung des Rückzugs aus dem Norden Samarias
Kobi Richter/TPS

15 Jahre nach dem Rückzug aus dem Norden Samarias haben der Koalitionsvorsitzende Miki Zohar und der Knesset-Abgeordnete Betzalel Smotrich einen Gesetzentwurf zur Aufhebung des Gesetzes über den Rückzug aus dem Norden Samarias von 2005 eingebracht, “um das Unrecht zu korrigieren”.

Im Jahr 2005 zog sich Israel einseitig aus dem Gazastreifen zurück und zerstörte dabei 21 jüdische Gemeinden.

Es zerstörte auch vier Gemeinden im Norden Samarias, behielt aber eine militärische Präsenz in dem Gebiet, das Teil des Gebietes C ist und unter voller israelischer Kontrolle steht.

Mit dem Gesetzesentwurf soll der Abschnitt im Rückzugsgesetz aufgehoben werden, der die Bewegungsfreiheit der Israelis in den Gebieten im Norden Samarias einschränkt. Das Gebiet blieb im Gegensatz zu den Gush-Katif-Gemeinden im Gazastreifen unter vollständiger israelischer Kontrolle, und “daher ergibt es keinen Sinn, den Verkehr in diesen Gebieten einzuschränken und die Gemeinden [die während des Rückzugs entwurzelt wurden] an der Rückkehr an diesen Ort zu hindern”.

Yossi Dagan, Vorsitzender des Regionalrats von Samaria, der selbst aus der Gemeinde Sa-Nur ausgewiesen wurde, sagte bei der Vorstellung des Gesetzes: “15 Jahre nach der Deportation gibt es keinen Tag und keine Nacht, in denen ich nicht unter der Deportation leide”.

“Für mich als Bürger, der aus seiner Heimat vertrieben wurde, oder als Leiter des Regionalrats von Samaria ist dies keine private Ungerechtigkeit, die Abschiebung war ein Verbrechen, und das Abschiebungsgesetz ist wie das Zeichen von Kain im Gesetzbuch des Staates Israel”, erklärte er am Montag. “Als Zionist, als zionistische Bürger im Staat Israel, können wir es uns nicht einen weiteren Tag leisten, dass dieses Verbrechen im Gesetzbuch des Staates Israel steht. Es ist eine Schande für den Staat Israel, eine Schande für jeden zionistischen Menschen”.

Er forderte Premierminister Benjamin Netanjahu auf, dem Gesetzesentwurf zuzustimmen.

Zohar sagte, dass der Gesetzentwurf “das Unrecht korrigieren wird, das vielen Siedlern in Judäa und Samaria angetan wurde. Wir müssen den gleichen schrecklichen Erlass über diese lieben Menschen zum Wohle des Landes Israel abschaffen”.

“Dieser Gesetzentwurf ist eine meiner wichtigsten Aufgaben, und wir werden alles tun, um den Schritt abzuschließen”, schwor er.

Smotrich sagte, dass es 15 Jahre nach “der schrecklichen Torheit der Vertreibung aus Gush Katif und dem Norden Samarias und der Zerstörung dieser wunderbaren Teile des Landes an der Zeit sei, den Fehler zu korrigieren”.

Ähnliche Gesetzesvorlagen wurden bereits früher eingereicht.