EU investiert in BDS-Gruppen

Viele Organisationen, die von der Europäischen Union finanzielle Zuwendung erhalten für Ziele wie Frieden, Menschenrechte und Kooperation, setzen diese Mittel ein, um Boykott-Kampagnen (BDS) gegen Israel zu finanzieren und gerichtliche Auseinandersetzungen gegen die Legitimation Israels als jüdischer Staat zu forcieren.

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Bild: Palästina-Protest in Amsterdam (Hadas Parush/Flash90)

Viele Organisationen, die von der Europäischen Union finanzielle Zuwendung erhalten für Ziele wie Frieden, Menschenrechte und Kooperation, setzen diese Mittel ein, um Boykott-Kampagnen (BDS) gegen Israel zu finanzieren und gerichtliche Auseinandersetzungen gegen die Legitimation Israels als jüdischer Staat zu forcieren.

Das Forschungsinstitut NGO-Monitor untersuchte einige Geldverteilungsmechanismen der EU, welche Israel, die so genannte Westbank und den Gazastreifen betreffen. Es fand heraus, dass 29 von 100 Zuwendungen der EU in Höhe von 16,7 Millionen Euro (der insgesamt 67,1 Millionen Euro) Projekten zugeteilt wurden, an denen Organisationen beteiligt sind, die die BDS-Bewegung unterstützen…

Die Hilfsapparate der EU sind kompliziert. Es existiert keine Synchronisation von Auszahlungsterminen und gezahlten Summen. Da vieles ohne Absprache geschieht, kann man nicht wissen, welche genaue Summe an welche Organisation überwiesen wird…

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