Elf Richter des Obersten Gerichtshofes in Jerusalem haben letzte Woche einstimmig entschieden, dass Israels Premierminister Benjamin Netanjahu trotz der gegen ihn erhobenen Korruptionsklage eine neue Regierung bilden kann. Das Oberste Gericht und die Knesset gaben damit grünes Licht für eine Einheitsregierung in Jerusalem. Im gleichen Zuge lehnten die Richter in Jerusalem mehrere Petitionen gegen die umstrittene Koalitionsvereinbarung Netanjahus mit seinem neuen Verbündeten, Ex-Armeechef Benny Gantz ab. In einem Gespräch unter Kollegen diskutierten wir darüber, inwiefern man hier einen Vergleich zu den 400 Propheten des Königs Ahab ziehen kann, die einstimmig für das stimmten, was von ihnen erwartet wurde.
In dem Urteil wurde betont, dass die Vereinbarung zwischen der Likud und der Blauweiß-Partei juristisch problematisch sei. Dennoch gebe es gegenwärtig keinen Grund für das Gericht, sich einzumischen. Hätte das Gericht gegen eine weitere Amtszeit von Netanjahu entschieden, dann hätten im Land zum vierten Mal innerhalb von anderthalb Jahren Wahlen ausgerichtet werden müssen.
Die zweitägige Gerichtsverhandlung wurde erstmals live übertragen, um damit...
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