Die Schwarze Liste des UN-Menschenrechtsrates

Der Menschenrechtsrat der UN hat am Donnerstag in Genf eine Resolution verabschiedet, nach der eine Schwarze Liste aller israelischen und internationalen Firmen angefertigt werden soll, die direkt oder indirekt in Siedlungen im sogenannten Westjordanland, Ostjerusalem oder auf den Golanhöhen tätig sind…

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Der Menschenrechtsrat der UN hat am Donnerstag in Genf eine Resolution verabschiedet, nach der eine Schwarze Liste aller israelischen und internationalen Firmen angefertigt werden soll, die direkt oder indirekt in Siedlungen im sogenannten Westjordanland, Ostjerusalem oder auf den Golanhöhen tätig sind. Diese Liste soll jährlich auf den neusten Stand gebracht werden.

Die Resolution wurde mit 32 zu 15 Stimmen verabschiedet. Im Vorfeld hatten Israel und die USA vergeblich versucht, unter den europäischen Ländern um Unterstützung zu werben, um die Resolution zu verhindern.

Israels Premier Netanjahu kommentierte: „Der UN-Menschenrechtsrat ist zu einem anti-israelischen Zirkus geworden. Er attackiert die einzige Demokratie im Nahen Osten und ignoriert die schweren Vergehen im Iran, in Syrien und Nordkorea. Es ist absurd, dass sich der Rat weder mit den palästinensischen Terrorattacken noch mit denen in Europa (von ISIS) beschäftigt, sondern sich dazu entschließt, Israel zu verurteilen.“

Derzeitiger Präsident des UN-Menschenrechtsrates ist der deutsche SPD-Politiker Joachim Rücker.

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