MitgliederDie Palästinenser können nicht einen Krieg anzetteln und sich dann beschweren, wenn Israel ihn führt

Bezalel Smotrich hat die Gabe, laut auszusprechen, was Israels Feinde lieber unter diplomatischem Vokabular verborgen halten.

Diese Woche warf der Finanzminister der Palästinensischen Autonomiebehörde vor, über das internationale Rechtssystem Krieg gegen Israel zu führen, nachdem bestätigt worden war, dass die Staatsanwaltschaft des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) heimlich einen Antrag auf einen Haftbefehl gegen ihn gestellt hatte.

Seine Argumentation war nicht gerade subtil. Das sollte sie auch nicht sein.

Laut Smotrich geht es der Palästinensischen Autonomiebehörde nicht bloß darum, vor dem Internationalen Strafgerichtshof und dem Internationalen Gerichtshof „Gerechtigkeit zu suchen“. Sie betreibt Lawfare – eine politische Kampagne im Gewand der Rechtsprechung, die darauf abzielt, Israel zu isolieren, seine Politiker zu kriminalisieren und den jüdischen Staat für seine Selbstverteidigung zu bestrafen.

Seit Jahrzehnten spielt die palästinensische Führung ein doppeltes Spiel. Auf der einen Seite: Aufwiegelung, Zahlungen an Terroristen, diplomatische Kriegsführung und die Weigerung, die Legitimität der jüdischen Souveränität anzuerkennen. Auf der anderen Seite: internationale...