
Eine von mehreren Möglichkeiten, wie US-Präsident Donald Trumps “Vom Frieden zum Wohlstand” -Plan die Friedensstiftung im Nahen Osten auf den Kopf gestellt hat, besteht darin, nicht mehr davon auszugehen, dass den Palästinensern vertraut werden kann.
Nach Jahren, in denen die Palästinensische Autonomiebehörde systematisch gegen ihre Friedensverpflichtungen verstieß, scheint dies eigentlich offensichtlich, aber aus welchem Grund auch immer, westliche Friedensstifter erarbeiteten weiterhin Vorschläge, die auf der Vorstellung beruhten, dass man sich zuerst auf Yasser Arafat und dann auf seinen Nachfolger Mahmud Abbas verlassen könne.
Oder, dass sie sogar die volle Kontrolle über ihr Volk hatten.
Tatsächlich ist dies einer der Schlüsselbereiche, in denen das Weiße Haus unter Trump erfrischende Klarheit zeigt.
Die palästinensische Gesellschaft ist nicht nur stark gespalten. Sie ist im Krieg mit sich selbst. Und das Abbas-Regime kann eigentlich lediglich behaupten, nur einen Teil seines Volkes zu vertreten. Selbst wenn Israel heute ein echtes Abkommen über den endgültigen Status mit der Palästinensischen Autonomiebehörde unterzeichnen würde, würde der Terrorismus gegen den jüdischen Staat mit ziemlicher Sicherheit anhalten.
Darüber hinaus hat eine grassierende Korruption die Palästinensische Autonomiebehörde völlig funktionsunfähig gemacht.
Aus diesem Grund möchte die Trump-Administration, dass alle Beteiligten Israel und die Palästinensische Autonomiebehörde zumindest in dieser Phase des Spiels nicht mehr als gleichwertig ansehen und ihren Friedensvorschlag auf der Grundlage der derzeit bestehenden Asymmetrie verstehen.
Der US-Botschafter in Israel, David Friedman, sagte dies auch, als er von The Times of Israel gefragt wurde, warum Trumps sogenannter “Jahrhundertdeal” so eindeutig zu Israels Gunsten gestaltet ist.
“Israel ist eine Demokratie. Sie können es beim Wort nehmen. Es ist heute in der Lage, seinen Teil des Deals einzuhalten”, sagte Friedman. “Die Palästinenser sind nicht in der Lage, Verträge abzuschließen. Sie sind nicht einig. Ihre Regierung ist nicht demokratisch. Ihre Institutionen sind schwach. Ihr Respekt vor allen Arten von Normen, die uns am Herzen liegen – nicht nur Demokratie, sondern Menschenrechte, Religionsfreiheit Pressefreiheit – gibt es nicht. “
Angesichts dieser Realität sagte Friedman, es gebe keinen Grund für Israel, seine Vorteile bereits heute nicht zu erhalten, während sich die Palästinenser zunächst als würdig und fähig erweisen müssten, einen unabhängigen Staat ordnungsgemäß zu regieren.
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