Trump Deal stellt Friedensprozess auf den Kopf

Nach 20 Jahren schmerzhafter Konzessionen Israels sind nun die Palästinenser an der Reihe

Trump Deal stellt Friedensprozess auf den Kopf
Gili Yaari/Flash90

In den letzten zwei Jahrzehnten bestand die Formel, die dem Nahost-Friedensprozess zugrunde lag, darin, die Positionen der Palästinenser zu akzeptieren, ihre Übertretungen zu ignorieren (weil sie die „Unterdrückten“ waren) und schmerzhafte Zugeständnisse Israels zu fordern.

Nach mehr als 20 Jahren des Scheiterns trotz intensiver diplomatischer Bemühungen schlägt der “Jahrhunderdeal” von US-Präsident Donald Trump nun endlich einen anderen Ansatz vor, indem der Friedensprozess effektiv auf den Kopf gestellt wird.

Wie der führende israelische Medienkommentator Amit Segal schrieb: „Während Israel seine Zugeständnisse sofort und ohne Bedingungen erhalten wird, müssen die Palästinenser jetzt zehn Höllenstufen durchstehen”, wenn sie ihre gewinnen wollen.

Also, was genau wird jeder Seite angeboten?

 Karte zum Jahrhundertdeal

Israel bekommt:

  • Grünes Licht für die Annexion der 30 % des Westjordanlands mit jüdischen Siedlungen sowie des gesamten Jordantals, das heute als „Gebiet C“ bekannt ist.
  • Offizielle Anerkennung der USA der annektierten Gebiete als souveränes israelisches Territorium, was ein automatisches Veto aller UN-Bemühungen zu Sanktionen gegen Israels bedeutet;
  • Volle Sicherheitskontrolle über See, Land, Luft und elektromagnetischen Raum westlich des Jordan, einschließlich der Gebiete, die Teil eines palästinensischen Staates sind;
  • Volle Sicherheitskontrolle über alle Grenzübergänge;
  • Die Hamas und alle anderen unabhängigen palästinensischen Milizen werden vollständig entwaffnet sein.
  • Die Palästinensische Autonomiebehörde wird alle Zahlungen an Terroristen und ihre Familien einstellen.
  • Die Palästinensische Autonomiebehörde wird alle diplomatischen Aktivitäten gegen Israel einstellen.
  • Die Palästinensische Autonomiebehörde wird die Anstiftung zu Israel in ihren Medien und Schulen einstellen. Die Palästinenser werden Israel als jüdischen Staat anerkennen.
  • Die Palästinenser werden die neuen Grenzen Israels nach der vorgenannten Annexion offiziell anerkennen.
  • Die Palästinenser werden Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkennen.
  • Die Palästinenser werden auf das „Rückkehrrecht“ für sogenannte palästinensische „Flüchtlinge zum souveränen Israel verzichten;
  • Während der Tempelberg unter muslimischer Obhut bleibt, dürfen Menschen aller Glaubensrichtungen dort beten.

 

Erst wenn sie die oben genannten Verpflichtungen erfüllen, erhalten die Palästinenser:

  • Ein unabhängiger palästinensischer Staat auf 70 % der sogenannten Westbank und im gesamten Gazastreifen;
  • Zwei große Parzellen im westlichen Negev, um die 30 % des von Israel annektierten Westjordanlands zu kompensieren;
  • Spezielle Autobahnen, die Gaza mit den Negev-Enklaven verbinden, und ein Tunnel, der den palästinensischen Staat im Westjordanland mit dem Gazastreifen verbindet;
  • Einige abgelegene Stadtteile in Ostjerusalem ermöglichen es ihnen, die Heilige Stadt auch als ihre Hauptstadt zu beanspruchen.
  • Zugang zu den israelischen Häfen von Haifa und Ashdod;
  • Großzügige finanzielle Anreize, einschließlich umfassender Handelsabkommen mit arabischen Nachbarn, Israel und den USA, um die Wirtschaft des künftigen palästinensischen Staates anzukurbeln.

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