Das Osloer Zerwürfnis

Die Interimsabkommen mit den Palästinensern aus den 1990er Jahren beruhen auf gescheiterten Prämissen, die Brutstätten des Terrors geschaffen haben. Es ist an der Zeit, einen neuen Weg zu beschreiten.

In den 1990er Jahren glaubten viele, dass das Osloer Abkommen dem palästinensischen Terror ein Ende setzen und zu einem entmilitarisierten Staat führen würde, der in Frieden mit Israel lebt. Sie haben sich geirrt. Foto: Yossi Zamir/FLASH90

(JNS) Die Schüsse auf IDF-Soldaten am Sonntag bestärkt das Sicherheitsestablishment in seiner Einschätzung, dass terroristische Organisationen in Judäa und Samaria immer stärker werden und möglicherweise einen strategischen Wendepunkt erreichen. Die Palästinensische Autonomiebehörde hat schon lange die Kontrolle über ihre Städte verloren, und nur dank der proaktiven Haltung der israelischen Sicherheitskräfte sind Jenin und Nablus nicht zu einem weiteren Gaza geworden.

Die neue terroristische Bedrohung sollte Israel dazu veranlassen, seine Politik seit Inkrafttreten der Osloer Abkommen in den 90er Jahren zu überdenken. Fast 30 Jahre nachdem sie eine neue Ära des Friedens einläuten sollten, ist es unsere Pflicht, die fehlerhaften Annahmen, auf denen sie basierten, zu hinterfragen.

Die erste Annahme war, dass eine Trennung von den Palästinensern eine Voraussetzung für jede Lösung des Konflikts sei. Tatsache ist, dass sich die israelische Armee bereits 1996 aus Jenin zurückgezogen hat. Im Jahr 2005 wurden mehrere jüdische Siedlungen im Gazastreifen geräumt. Beide Gebiete wurden in der Folge zu terroristischen Brutstätten, in die Israel immer wieder zum Schutz seiner Zivilisten eingreifen musste.

Die Entstehung dieser terroristischen Brutstätten war die direkte Folge des Vakuums, das durch das Fehlen israelischer Truppen und Zivilisten in diesem Gebiet entstanden war. Man muss sich fragen: Ist die Trennung vielleicht alles andere als eine Lösung?

Die zweite Annahme: Jedes Risiko, das mit der Verfolgung des Osloer Weges verbunden war, war kalkuliert und umkehrbar. Der damalige Premierminister Yitzhak Rabin erklärte, dass Israel die tatsächliche Kontrolle über die übergebenen Gebiete behalten würde, so dass es möglich wäre, den Kurs umzukehren, falls dies notwendig werden sollte. Die Ereignisse, die sich in den letzten Jahrzehnten im Gazastreifen abgespielt haben – zusammen mit den neuen Entwicklungen in Judäa und Samaria – haben uns ein böses Erwachen beschert. Schauen Sie sich nur an, wie die Bemühungen um die Wiederherstellung der jüdischen Siedlung in Nordsamaria auf den Widerstand der israelischen Sicherheitsbeamten stoßen (die sich an ihren US-Kollegen orientieren). Dies zeigt, dass der israelische Rückzug aus Sicht der internationalen Gemeinschaft unumkehrbar ist.

Die dritte Annahme: Die “Beendigung der Besatzung” wird Israel internationale Legitimität verleihen. Die internationale Kritik, die jedes Mal an Israel gerichtet wird, wenn die IDF in palästinensische Städte eindringt, ignoriert die Tatsache, dass es sich dabei um eine defensive Aktion handelt, die den mörderischen Terrorismus in Israel eindämmen soll. Vorwürfe wie ” Israel hat dort nichts zu suchen” untergraben den Gedanken, dass Israel das Recht hat, sich nach eigenem Ermessen zu verteidigen, indem es in palästinensischen Gebieten die Initiative ergreift.

Die vierte Annahme: Ein palästinensischer Staat wird entmilitarisiert sein. Die Verbreitung von standardisierten Waffen in den Gebieten um Jenin entspricht nicht den Grundlagen, auf denen die Osloer Abkommen beruhten. Die israelische Erwartung, dass ein palästinensisches Staatsgebilde die Sicherheit Israels nicht in Frage stellen würde, hat sich in der Realität nicht bewahrheitet. Um die potenzielle Bedrohung zu verstehen, genügt ein Blick auf die Entwicklung im Gazastreifen. Hätte Rabin gewusst, dass der Gazastreifen zu dem werden würde, was er heute ist, hätte er das Osloer Abkommen nicht unterzeichnet.

Die Prämissen, auf denen die Zweistaatenlösung beruhte, sind offenbar kläglich gescheitert. In Anbetracht dieser Situation muss Israel einen neuen Weg für die Zukunft von Judäa und Samaria und des Jordantals einschlagen.

 

Generalmajor a.D. Gershon Hacohen ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Begin-Sadat Center for Strategic Studies. Er diente 42 Jahre lang in den IDF und befehligte Truppen in den Kämpfen mit Ägypten und Syrien. Früher war er Korpskommandeur und Kommandeur der IDF-Militärschulen.

Dieser Artikel erschien zuerst in Israel Hayom.

Eine Antwort zu “Das Osloer Zerwürfnis”

  1. Serubabel Zadok sagt:

    Wenn die israelische Regierung Verträge mit Terroristen schließt, ist es das gleiche, als wenn sie einen Pakt mit dem Satan macht.

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