Bundeskanzler Olaf Scholz in Israel

Für Olaf Schulz war es der erste Besuch in Israel seit seiner Ernennung zum Bundeskanzler. Besuch stand im Schatten des Krieges in der Ukraine.

von Israel Heute Redaktion | | Themen: Olaf Scholz, Ukraine
Foto: Kobi Gideon/GPO

Der Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz fand im Hintergrund des Krieges in der Ukraine statt. Ursprünglich waren für Scholz auch Besuche in der palästinensischen Autonomiebehörde und in Jordanien geplant, doch wegen der Situation in der Ukraine blieben für den Antrittsbesuch des Bundeskanzlers in Israel weniger als 24 Stunden.

Nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz am späten Dienstagabend in Israel eingetroffen war, wurde er heute von Ministerpräsident Naftali Bennett bei einem Besuch in der Holocaustgedenkstätte Yad Vashem begrüßt. Anschließend fand eine Erinnerungszeremonie für die Opfer des Holocaust statt.

Scholz sagte, der Holocaust sei ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, das die Welt in den Abgrund blicken lasse. „Der Massenmord an den Juden begann in Deutschland. Er wurde von Deutschen geplant und durchgeführt. Daraus ergibt sich die ständige Verantwortung jeder deutschen Regierung für die Sicherheit des Staates Israel und den Schutz des jüdischen Volkes. Wir werden die Millionen von Opfern und ihr Leid nie vergessen“.

Bild: Olivier Fitoussi/Flash90

Ministerpräsident Naftali Bennett sagte, dass es „auch heute – 80 Jahre nach dem Krieg – keinen Juden gibt, der nicht die Erinnerung an die sechs Millionen Menschen in sich trägt, die in den Lagern umgekommen sind.“

„Der Holocaust, die systematische Vernichtung der Juden, ist die Wunde, die der Verbindung zwischen Deutschland und Israel zugrunde liegt. Aus dieser Wunde haben wir eine bedeutungsvolle Beziehung aufgebaut“, sagte er weiter.

Koby Gideon/GPO

Nach dem Besuch in Yad Vashem trafen sich die beiden Staatsmänner zu einem persönlichen Gespräch. Trotz der komplexen Situation sei es ihm wichtig gewesen, nach Israel zu kommen, sagte Olaf Scholz.

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz ging es natürlich auch um die Situation in der Ukraine. Naftali Bennet erklärte, dass er mit dem deutschen Bundeskanzler ausführlich über die Lage in der Ukraine gesprochen habe.

„Es ist unsere Pflicht als Staats- und Regierungschefs, alles in unserer Macht Stehende zu tun, um dem Blutvergießen Einhalt zu gebieten und die Geschehnisse so schnell wie möglich vom Schlachtfeld in die Verhandlungsräume zu bringen, nicht zu spät“, sagte Bennett. „Wir haben eine Menge humanitärer Ausrüstung geschickt: drei Flugzeuge mit 100 Tonnen Ausrüstung, die meisten davon medizinisch, wir sind entschlossen, weiterzumachen und sogar noch mehr zu tun.“ Bennett vermied es, Russland für die Invasion in der Ukraine zu verurteilen. „Wir haben eine maßvolle und verantwortungsvolle Politik, die darauf abzielt, dem ukrainischen Volk zu helfen. Wir werden tun, was wir können“, sagte er.

Bundeskanzler Scholz betonte noch einmal, dass es ihm wichtig war, nach Israel zu kommen, trotz der kompexen Situation. „Die Nachrichten aus der Ukraine sind schrecklich. Wir sind voller Sorge über die Entwicklung des Konflikts. Es muss alles getan werden, um die Situation zu ändern“, sagte der Bundeskanzler. „Wir sehen schon jetzt die Flüchtlingszahlen. Viele kommen nach Europa. Das wird zunehmen. Wir bemühen uns um ein Ende des Krieges und um Friedensgespräche. Jeder Tag, an dem gekämpft wird, zerstört Infrastruktur, kostet Zivilisten und Soldaten auf beiden Seiten das Leben, das müssen wir verhindern.“

Zu dem Umgang Deutschlands mit der Krise sagte Scholz: „Unsere Linie ist klar: Wir greifen nicht militärisch an, das gilt für die NATO. Es wird keine militärische Beteiligung geben, das ist in der jetzigen Situation nicht richtig. Wir unterstützen eine Vielzahl von Optionen, die finanziell und materiell zur Verfügung stehen. Das ist die Entscheidung, die wir getroffen haben, und das ist das, was ich im Moment tun kann. Die Sanktionen haben Wirkung gezeigt. Das bedeutet, dass wir begonnen haben, den richtigen Weg einzuschlagen – das ist die Hartnäckigkeit und Vorsicht, die wir im Moment beibehalten müssen. Wir sind uns alle einig, dass es unmöglich ist, dass Menschen verfolgt werden.“

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