Der palästinensischen Autonomiebehörde ist es nicht gelungen, ihren Status des Beobachters bei den Vereinten Nationen zu verbessern und als ein voll stimmberechtigtes Mitglied anerkannt zu werden. Blockiert wurde der Versuch durch Israel und mehrerer verbündeter Staaten.

In der letzten Woche hatte der Außenminister der Palästinensischen Autonomiebehörde, Riad al-Maliki, angekündigt, dass die Palästinensische Autonomiebehörde sich noch in diesem Monat an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wenden werde, um die Aufwertung des Status der Palästinensischen Autonomiebehörde bei den Vereinten Nationen voranzutreiben. Zur gleichen Zeit plant Palästinenserchef Mahmud Abbas einen Besuch bei der UN, um Unterstützung für den Plan zu bekommen.

Der israelische UN-Botschafter Danny Danon bemühte sich zusammen mit anderen Botschaftern auf diplomatischen Wegen darum, die Mitglieder des Sicherheitsrats davon zu überzeugen, die Initiative der Palästinensischen Autonomiebehörde abzulehnen.

Danon erklärte dabei, dass die PA nicht für eine Vollmitgliedschaft in der UNO qualifiziert sei, weil sie unter anderem Terroristen und deren Familien finanziell unterstütze. Auch würde sie gegen Israel hetzen.

„Die Palästinensische Autonomiebehörde macht weiterhin den Fehler, mit einseitigen Schritten zu versuchen, Fakten vor Ort zu schaffen, weigert sich jedoch, den Weg des Terrorismus zu verlassen”, sagte Danon.

Die palästinensische Autonomiebehörde soll nun Berichten zufolge wegen des israelischen diplomatischen Vorstoßes, ihren Plan aufgegeben haben, sich an den Sicherheitsrat zu wenden, um von ihm Unterstützung in ihrer Angelegenheit zu bekommen. Mahmud Abbas hat seine geplante Reise nach New York dennoch nicht abgesagt, da die Palästinische Autonomiebehörde in diesem Jahr den Vorsitz der sogenannten Gruppe der 77 übernehmen wird. Dabei handelt es sich um einen Zusammenschluss von UNO-Staaten, die vorwiegend zu den Entwicklungsländern gezählt werden. Abbas reist nach New York, um den Vorsitz von Ägypten zu übernehmen. Dabei ist auch ein Treffen mit Ägyptens Präsident el-Sisi geplant.

(Illustration: Amir Levy/Flash90)

Weitere Artikel

Wen interessiert es, wenn die Palästinensische Autonomiebehörde die Menschenrechte verletzt?

Palästinensische Autonomiebehörde möchte neue Regierung

Palästinensische Autonomiebehörde hat neuen Premierminister

Palästinensische Autonomiebehörde möchte volle UN-Mitgliedschaft

Palästinensische Autonomiebehörde gegen Änderung des Lehrplanes

Machtkampf um den Vorsitz der Palästinensischen Autonomiebehörde intensiviert sich

Tochter verklagt Palästinensische Autonomiebehörde für Mord an ihrer Familie

Interner Konflikt der palästinensischen Autonomiebehörde eskaliert

Palästinensische Autonomiebehörde ruft zur Europäischen Anerkennung „Palästinas“ auf

Palästinensische Autonomiebehörde ruft zur Zerschlagung Israels auf

Satire – Palästinensische Autonomiebehörde verkauft „alternative Lügen“

Palästinensische Autonomiebehörde: „Terroristen bekommen weiter Gehalt“

Australien stoppt direkte Hilfszahlungen an Palästinensische Autonomiebehörde

Delegation der Palästinensischen Autonomiebehörde traf sich mit Finanzminister Kachlon

Spannung zwischen Ägypten und Palästinensischer Autonomiebehörde

Palästinensische Autonomiebehörde vereitelt Terroranschlag, Hamas beschwert sich

Palästinensische Autonomiebehörde leugnet das Massaker vom 7. Oktober

Palästinensische Autonomiebehörde macht Israel für Eskalation verantwortlich

Kann ein “diplomatischer Horizont” die Palästinensische Autonomiebehörde retten?

Deutlich weniger arabische Hilfe für Palästinensische Autonomiebehörde

Das Ende von Mahmud Abbas? Der 88-jährige soll schwer krank sein

Israel überträgt die Stromversorgung an Palästinensische Autonomiebehörde

UNESCO: Ruinen von Jericho gehören zum “Weltkulturerbe in Palästina”

Wer setzt die antisemitischen Landgesetze der Palästinensischen Autonomiebehörde durch?

Palästinensische Autonomiebehörde übernimmt Kontrolle der Grenzübergänge zum Gazastreifen

Palästinensische Autonomiebehörde verhindert Terroranschlag gegen israelische Soldaten

„Israelische Fahne“ auf dem Tempelberg verärgert Palästinensische Autonomiebehörde

Satire – Palästinensische Autonomiebehörde verkauft „alternative Lügen“

Amerikanischer Botschafter: Palästinensische Autonomiebehörde finanziert Terroristen

Palästinensische Autonomiebehörde verärgert über Verkauf von Eigentum an Juden

Palästinensische Autonomiebehörde möchte sich von Israel trennen

Ägypten drängt Palästinensische Autonomiebehörde zu neuen Verhandlungen mit Israel

Israelischer Abgeordneter fordert UNESCO auf, Jericho nicht zu “Palästina” zu zählen

ENTLARVT: So vertuscht die Palästinensische Autonomiebehörde Korruptionsskandale

Arabische Liga lässt Palästinensische Autonomiebehörde auflaufen

Israelischer Minister: Palästinensische Autonomiebehörde ist ein “Neo-Nazi”-Regime

Mehr