Der umstrittene Chef eines Untersuchungsausschusses der Vereinten Nationen (UN) hat seinen Rücktritt erklärt. Der kanadische Jurist William Schabas (64, Foto) war Leiter der Nachforschungen, die angebliche israelische Kriegsverbrechen beim jüngsten Gazakrieg ans Licht bringen sollten. Er kündigte seinen Rücktritt an, nachdem Vorwürfe der Befangenheit gegen ihn laut geworden waren: Schabas hat von der Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) Geld für eine Rechtsberatung angenommen (Israel Heute berichtete).
Schabas war im April vergangenen Jahres vom Leiter des UN-Menschenrechtsrats eingesetzt worden. Seine Aufgabe war es, eine dreiköpfige Gruppe zu führen, die die Vorwürfe gegen das israelische Militär während des 50-Tage-Krieges zwischen Israel und der Hamas im vergangenen Sommer beleuchten sollte. In einem Brief an den Menschenrechtsrat räumte Schabas ein, dass er im Jahr 2012 ein Gutachten für die PLO verfasst hatte, für das er mit 1300 Dollar bezahlt wurde.
Schabas sieht sich als Opfer böswilliger Attacken. „Es war eine kleine Beratung, ich mache so etwas dauernd für viele Regierungen“, sagte er dem Sender al-Dschasira. Was er getan habe, bevor er seinen neuen Posten angenommen habe, sei irrelevant und beeinflusse seine Neutralität keineswegs. Dennoch wurde er nun zum Rücktritt gezwungen.
Israel hatte bereits im Vorfeld massive Kritik an Schabas Berufung vorgebracht. Sie hält ihn für voreingenommen. So hatte er bereits 2011 gesagt, dass Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu vor ein internationales Gericht gehöre. In einem Aufsatz schrieb er über den amtierenden Premierminister, er sei der Mann, der Israels Überleben gefährde wie kein anderer.
Laut Netanjahu sollte der komplette UN-Bericht ad acta gelegt werden, denn er stamme von dem selben Rat, der im Jahr 2014 mehr Resolutionen gegen Israel verabschiedet habe, als gegen den Iran, Syrien und Nordkorea zusammen.
„Die Hamas sowie die anderen Terrororganisationen und Regimes um uns herum müssen untersucht werden – und nicht Israel, das im vergangenen Sommer in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht gehandelt hat. Wir haben uns gegen die Kriegsverbrecher der Hamas lediglich gewehrt, die die Bewohner Gazas als menschliche Schutzschilde verwendet haben. Israel wird sich weiterhin gegen den Terrorismus verteidigen“, so der Ministerpräsident weiter.
Genugtuung über den Rücktritt von Schabas äußerte auch Außenminister Avigdor Liberman. Er zog einen biblischen Vergleich: Schabas mit der Aufklärung des Gazakrieges zu betrauen sei so, als ob man Kain berufen würde, den Mord an Abel aufzuklären.
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