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MitgliederHat die Mehrheit immer recht?

Kann eine Mehrheit beschließen, was immer sie will? Diese Frage wird Israel zunehmend zur Zerreißprobe.

Foto: Adobe Stock

Regierung und Oberster Gerichtshof beanspruchen beide, die Demokratie zu schützen. Doch lange bevor es Demokratien oder Verfassungsgerichte gab, stellte die Bibel dieselbe Frage und setzte der Macht der Mehrheit eine klare Grenze. Die Thora warnt vor einer Gefahr, die beide Seiten gleichermaßen betrifft, nämlich der Versuchung, die eigene Macht für die Wahrheit zu halten. Was die Bibel der israelischen Demokratie heute zu sagen hat…

Israel befindet sich in einer der schwersten Phasen seiner Geschichte. Das Land kämpft an mehreren Fronten, auch steht es international unter Druck und sieht seine Sicherheit als existenziell bedroht an. Doch während unsere Soldaten an den Grenzen kämpfen, tobt im Inneren ein anderer Krieg. Es ist der Kampf um das Wesen des Staates Israel. Wer darf entscheiden? Die gewählte Regierung? Der Oberste Gerichtshof? Die Mehrheit des Volkes? Oder jene Institutionen, deren Aufgabe es ist, auch die Mehrheit zu begrenzen? Immer wieder hören wir denselben Satz: „Die Mehrheit hat gewählt. Deshalb entscheidet die Mehrheit.“ Die Gegenseite antwortet: „Auch eine demokratisch gewählte Regierung steht nicht über dem Gesetz. Wenn sie ihre Kompetenz...

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Patrick Callahan

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