Und es geht wieder von vorne los!

Auch die 22. Knesset hat sich um Mitternacht aufgelöst. Neuwahlen am 2.3.2020

von Dov Eilon |
Abgeordneter Matan Kahana während der Sitzung zur Auflösung der Knesset Foto: Olivier Fitoussi/Flash90

Nachdem sich die 21. Knesset Anfang Mai kurz nach ihrer Vereidigung wieder aufgelöst hatte, waren wir uns alle sicher, dass die Politiker aus ihren Fehlern gelernt hätten und wir nach den Neuwahlen vom 17. September ganz sicher eine neue handlungsfähige Regierung bekommen würden. Das hatten uns auch die Politiker versprochen, sogar nach den zweiten Wahlen. „Dritte Wahlen wird es auf keinen Fall geben“, hieß es immer wieder.

Dann begannen die Koalitionsgespräche, oder wenigstens etwas, das wie Koalitionsgespräche aussehen sollte. Als erster war Netanjahu an der Reihe. Seine vier Wochen vergingen wie im Fluge, ohne, dass es irgendein Zeichen gab, dass es diesmal klappen sollte. Beide Seiten, Blau Weiß und Likud, beharrten auf ihren Stellungen, auch Lieberman von Israel Beitenu.

Dann war Benny Gantz an der Reihe. Als er von Präsident Reuven Rivlin das Mandat zur Regierungsbildung überreicht bekam, sah er sehr zufrieden aus. Endlich hatte er es geschafft, endlich die Chance, vielleicht tatsächlich Ministerpräsident zu werden, nachdem er sich nach den ersten Wahlen im April zunächst als Sieger sah und sich schon zum neuen Ministerpräsidenten gekrönt hatte. Nun war das Mandat in seiner Hand. Und dann? Das gleiche Spiel wie schon vorher bei Netanjahu. Die vier Wochen vergingen, hier und da gab es ein Treffen beider Seiten, doch ohne irgendeinen bahnbrechenden Fortschritt. Auch Lieberman blieb standhaft und stur und versuchte sogar mit einem Trick, die beiden großen Parteien zur Zusammenarbeit zu zwingen, als das Gerücht verbreitet wurde, dass er eine Minderheitsregierung mit der Unterstützung der Abgeordneten der Vereinigten Arabischen Liste dulden würde. Doch keine Seite ließ sich davon beeindrucken und am Ende gab Lieberman zu, es nicht ernst gemeint zu haben.

Das Mandat wurde nun zum ersten Mal in der Geschichte Israels an die Knesset Abgeordneten vergeben, die innerhalb von weiteren drei Wochen versuchen sollten, mindestens 61 Unterschriften für einen Kandidaten zu sammeln, der dann mit der Regierungsbildung beauftragt werden sollte.

Parallel dazu die Meldungen um die Korruptionsaffären von Netanjahu und die Entscheidung des Generalstaatsanwalts, ihn anzuklagen. Netanjahu wurde vorgeworfen, bewusst zu erneuten Wahlen zu führen, um weiter im Amt zu bleiben und so vor einer Anklage und einer eventuell drohenden Haftstrafe wegen der Immunität verschont zu bleiben. Gegen Ende der drei Wochen, in denen es kaum ernstzunehmende Gespräche zwischen den Seiten gab, außer gegenseitigen Schuldzuweisungen, gab es dann noch einmal einige Meldungen aus der Gerüchteküche. Es wurde von der Möglichkeit gesprochen, dass Netanjahu auf seine Immunität verzichten würde, um Blau Weiß an den Tisch zu bekommen. Ein anderes Gerücht besagte, der Likud hätte sich an die Arbeitspartei von Amir Peretz gewandt mit dem verlockenden Angebot, in Rotation mit Netanjahu das Amt des Ministerpräsidenten zu belegen und danach als Nachfolger Rivlins in das Amt des Staatspräsidenten gewählt zu werden. Nichts von dem soll tatsächlich geschehen sein. Die Knesset ging ihrer erneuten Auflösung entgegen, die dann um Mitternacht besiegelt war.

Auf eine Sache konnte man sich aber doch einig werden, auf den Wahltermin, dem 2. März 2020. Erstmals finden Wahlen an einem Montag statt und nicht, wie gewohnt, an einem Dienstag. Denn am 3. März begeht man den Gedenktag an die gefallenen Soldaten, deren Bestattungsort nicht bekannt ist.

Aufgelöst! Die 22. Knesset gehört der Vergangenheit an

Und so ist auch die 23. Knesset, in die wir so viele Hoffnungen gelegt hatten, aufgelöst. Zum neuen Jahr 2020 können sich die Abgeordneten auf eine Belohnung für ihre harte Arbeit freuen, eine Gehaltserhöhung von 3.4 Prozent. Denn das Gesetz schreibt vor, das Gehalt der Abgeordneten der Steigung des Durchschnittslohns anzupassen. So werden unsere Abgeordneten ab Januar statt 44.019 NIS stolze 45.339 NIS brutto im Monat bekommen. Ansonsten wird in Israel bis nach den kommenden Wahlen weiterhin alles stillstehen.

Und jetzt beginnt das ganze Spiel wieder von vorn, der Wahlkampf für die Wahlen 2020 hat bereits begonnen. Werden unsere Politiker sich diesmal endlich zusammenreißen?

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