Tacheles mit Aviel – wussten Sie, dass die UNRWA streikt?

Tacheles, offen und unverblümt sage ich meine Meinung. Es wird langsam Zeit, dass die UNRWA in die Geschichte eingeht und aufhört zu existieren.

von Aviel Schneider | | Themen: Tacheles mit Aviel, Palästinenser, Tacheles
UNRWA
Palästinenser vor dem Hauptsitz des Hilfswerks der Vereinten Nationen (UNRWA) im Flüchtlingslager Askar, östlich von Nablus, fordern ein Ende des seit 90 Tagen andauernden Streiks. Foto: Nasser Ishtayeh/Flash90

Es ist die UNRWA, die das Palästinenserproblem künstlich am Leben hält. Vergleichen Sie selbst, wie ein palästinensischer Flüchtling lebt und wie wahre Flüchtlinge in Afrika oder anderen Notstandsgebieten leben. Der Gesamthaushalt der UNRWA für die Jahre 2021 und 2022 beläuft sich auf 1,5 bzw. 1,6 Mrd. US-Dollar. Keine andere Gruppe außer den Palästinensern hat ein privates Hilfswerk der UNO.

Das UN-Flüchtlingshilfswerk ist im Grunde eine palästinensische Organisation, die Israel feindlich gegenübersteht. Zurzeit ist das Hilfswerk gemäß eigenen Angaben in fünf Gebieten tätig: Jordanien, Libanon, Syrien und den sogenannten besetzten Palästinensergebieten, einschließlich in Ostjerusalem. Die UNRWA beschäftigt fast 31.000 Palästinenser. Aber in den letzten Jahren fließt weniger Geld in die Kasse, daher ist ein Streik ausgebrochen. Vielleicht ist der UNRWA-Streik eine geniale Gelegenheit, diese zu beenden.

Nun streiken seit mehr als drei Monaten tausende palästinensische Mitarbeiter der UNRWA in Judäa und Samaria aus Protest gegen die Nichtauszahlung ihrer Monatslöhne. Die Müllberge, die sich in den Flüchtlingslagern ansammeln, sind ein gutes Indiz für die finanzielle Notlage des palästinensischen Hilfswerks. Dies zeigt nicht nur eine alltägliche Funktionsstörung der Organisation, sondern auch die Tatsache, dass das Fortbestehen der UNRWA eine Bedrohung für die nationale Sicherheit des Staates Israel darstellt.

Palästinenser erhalten Nahrungsmittelhilfe in einem Verteilungszentrum der UNRWA in Khan Yunis im Gazastreifen. Foto: Abed Rahim Khatib/Flash90

Die UNRWA ist eine Organisation, die sich grundsätzlich für das Rückkehrrecht der palästinensischen Flüchtlinge einsetzt. Die Organisation verfügt zwar über internationales Ansehen, aber in ihrem Wesen, ihrer Struktur, ihren Zielen und mit den Zehntausenden palästinensischen Angestellten ist die UNRWA eine palästinensische Organisation, die Israel gegenüber feindselig eingestellt ist. Über Jahrzehnte hinweg ist es der UNRWA gelungen, ihr politisches Wesen unter einem humanitären Deckmantel zu verbergen und die Tatsache zu verschleiern, dass die Palästinenser nie von ihrer Forderung nach einer vollständigen Rückkehr nach Palästina und der Abschaffung der jüdischen Souveränität im Land abgewichen sind.

Israel unterliegt einer naiven Vorstellung, es sei besser, die UNRWA weiterhin zu unterstützen, um damit Ruhe vor Ort zu erkaufen, als alles in die Hände der Hamas oder anderer terroristischer Organisationen fallen zu lassen. Dieses Konzept verleiht der UNRWA ein diplomatisches Abwehrsystem gegen jeden Versuch, dem sogenannten Hilfswerk zu schaden oder es zu verändern. Dieser Schutz ist besonders wichtig, da die UNRWA nicht über einen laufenden Haushalt verfügt, sondern auf jährliche Unterstützung verschiedener Länder angewiesen ist. Deshalb muss sich die UNRWA als ein nettes Hilfswerk vermarkten, was aber nicht der Fall ist. In etlichen Operationen im Gazastreifen entlarvte Israel vor aller Welt, dass die UNRWA in ihren Schulen Raketen versteckte oder auf anderen Wegen mit Terroristen kooperierte. Dies muss geändert werden und dafür müssen die Aktivitäten der UNRWA schrittweise eingestellt werden. Doch davor hat Israels Sicherheitssystem Angst, denn das könnte zu Unruhen führen.

Die internationale Gemeinschaft muss endlich einsehen, dass die UNRWA Tacheles ein Hindernis ist, das wahre Problem mit den Palästinensern zu lösen, denn die UNRWA hält einen fiktiven Flüchtlingsstatus am Leben, der nicht existiert. Wenn westliche Regierungen den Palästinensern weiterhin helfen möchten, dann müssen sie einen neuen Weg finden, aber nicht mehr über die UNRWA. „Das gesamte Erziehungssystem der UNRWA in den Palästinensergebieten macht einfach keinen Sinn. Es muss zu einer Wende kommen, in der die Kinder in normalen Schulen der Autonomiebehörde lernen und die Lehrer ihre Gehälter nicht von der UNRWA bekommen, sondern von der Palästinensischen Autonomiebehörde“, unterstrich Dr. Adi Schwartz, Mitglied des Misgav Institute für Nationale Sicherheit und zionistische Strategie in Jerusalem. „Diese Situation wäre für Israels Sicherheitssystem einfach zu unterstützen, da dies ein Risiko einer sozialen und sicherheitsbezogenen Verschlechterung minimalisiert“.

Eine Mädchenschule der UNRWA im Dheisheh-Flüchtlingslager in der Stadt Bethlehem. Foto: Miriam Alster/FLASH90

In diesem Fall würde Israel von den Geberländern erwarten, die Finanzierung für das Bildungssystem nicht an die UNWRA, sondern an die Palästinensische Autonomiebehörde zu überweisen. Die meisten Geberländer werden laut Dr. Schwartz kein Problem damit haben. „Eine Ausnahme bilden die USA, die aufgrund des Taylor-Force-Gesetzes kein Geld direkt an die Palästinensische Autonomiebehörde überweisen dürfen und für die Lösungen in Form anderer in Judäa und Samaria tätiger Hilfsorganisationen wie USAID oder UNICEF gefunden werden können.“

Das Taylor-Force-Gesetz ist ein Gesetz des US-Kongresses, mit dem die amerikanische Wirtschaftshilfe für die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) gestoppt wird, bis die PA die Zahlungen durch den Märtyrerfonds der Palästinensischen Autonomiebehörde an Personen, die Terroranschläge begehen, und an die Familien verstorbener Terroristen einstellt. Das Gesetz wurde von US-Präsident Donald Trump am 23. März 2018 unterzeichnet, wodurch etwa ein Drittel der US-Auslandshilfe für die PA gestrichen wurde.

Die Palästinenser werden mit dieser Wende garantiert nicht einverstanden sein, aber in diesem Fall müssten sie offen zugeben, dass ein direkter Zusammenhang zwischen der Existenz der UNRWA und ihrer Forderung nach einem Rückkehrecht der palästinensischen Flüchtlinge besteht. Solch ein Prozess wird ihnen einen Strich durch die Rechnung machen, denn bisher haben sie die Fortsetzung des Konflikts stets Israel zugeschoben. Es wird die Tatsache entlarven, dass sich der Kampf zwischen Israel und den Palästinensern um Israels Existenzrecht dreht und nicht um irgendeinen Abzug aus den umstrittenen Gebieten. Das könnte Israel den politischen Kampf auf der internationalen Bühne vielleicht erleichtern und die israelische Gesellschaft mehr zusammenführen. Diese ist sich bis jetzt uneinig in der Frage, wer für das Andauern des Konflikts mehr Verantwortung trägt, Israel oder die Palästinenser.

Mitglieder

Israel Heute Mitgliedschaft

Alle Mitglieder-Inhalte lesen Zugang zu exklusiven, ausführlichen Berichten aus Israel! Kostenlose Zoom-Veranstaltungen Verbinden Sie sich mit Israel, direkt von Zuhause aus! Jetzt eine Stimme der Wahrheit und Hoffnung erheben Unterstützen auch Sie den zionistischen Journalismus in Jerusalem! Mitgliedschaftsangebote
  • Online-Mitgliedschaft (Voller Zugang zu allen Mitglieder-Inhalten von Israel Heute)
  • Druckausgabe (6 x im Jahr)
  • Jüdisch/christlicher Israel-Wandkalender am Jahresende

Jährlich
Mitgliedschaft

68,00
/ Jahr
6 Magazine + Online Mitgliedschaft AUßERHALB Deutschlands
Werden Sie Mitglied

Jährlich
Mitgliedschaft

58,00
/ Jahr
First month free of charge
Voller Zugang zu allen Mitglieder-Inhalten PLUS 6 Druck-Magazine INNERHALB Deutschlands
Werden Sie Mitglied

Schreibe einen Kommentar

Israel Today Newsletter

Daily news

FREE to your inbox

Israel Heute Newsletter

Tägliche Nachrichten

KOSTENLOS in Ihrer Inbox

Abonnieren Sie unseren täglichen Newsletter