Steht ein Umzug der US-Botschaft bevor?

Morgen wird erwartet, dass US-Präsident Trump in seiner Rede zur Nation die amerikanische Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels verkünden wird. Über die Verlegung der amerikanischen Botschaft nach Jerusalem gibt es noch keine Entscheidung.

Bei seiner Wahl zum US-Präsidenten vor einem Jahr versprach Donald Trump, die amerikanische Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu bringen. Nun wartet man in Israel immer noch darauf, aber es nähern sich Anzeichen, dass dieses hochsymbolische Ereignis bald stattfinden könnte.

Alle sechs Monate wird ein offizieller Sicherheitsverzicht vom Präsidenten unterzeichnet, der ein amerikanisches Gesetz aus dem Jahr 1995 aushebelt, in dem es heißt, dass die US-Botschaft in Israel in Jerusalem stehen muss. Dieser offizielle Verzicht kann jedoch eingereicht werden, wenn die Sicherheitssituation in Israel einen Umzug der Botschaft nach Jerusalem nicht erlaubt. Seit 1995 hat jeder amerikanische Präsident diesen Sicherheitsverzicht neu unterschrieben, während Donald Trump ihn Montagnacht zum ersten Mal auslaufen ließ.

Könnte dies bedeuten, dass die USA das erste Land werden, das seine Botschaft nach Jerusalem bringt? Experten sind sich da nicht sicher und das Weiße Haus hat bisher noch keine Entscheidung darüber bekanntgegeben. Donald hat seine Entscheidung über die Verlegung der Botschaft verschoben. Es wird erwartet, dass er sich morgen in seiner Rede zur Nation über diesbezüglich äußern wird und auch die amerikanische Anerkennung Jerusalems als die Hauptstadt Israels bekanntgeben wird.

Israels arabische Nachbarn, allen voran Jordanien und die palästinensische Autonomiebehörde, reagierten auf diese Entwicklung mit unverhüllten Drohungen, als sie davon sprachen, dass die USA mit Feuer spiele und man für nichts garantieren kann, wenn die Menschen auf der Straße mit Gewaltausbrüchen reagieren.

Israels Sicherheitsdienste wurden bereits in Bereitschaft versetzt, um Gewaltausbrüche zu verhindern oder einzudämmen. Auch die USA haben ihre Botschaften in Ländern des Nahen Ostens in Alarmbereitschaft versetzt, da sie auch dort Gewaltausbrüche erwarten.

Bild: US-Präsident Trump an der Klagemauer während seines Besuchs in Jerusalem im Mai dieses Jahres (Foto: Nata Shohat/Flash90)

Video: Ist die Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem der richtige Schritt?

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