Israel

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Steht die Regierung Netanjahu schon 2016 vor dem Aus?

Erst seit sechs Monaten ist sie wieder an der Macht – und doch ist bereits die Rede davon, dass die Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zusammenbricht und in Israel erneut eine vorgezogene Wahl ansteht. „Wir werden mit aller Kraft für Neuwahlen im Jahr 2016 kämpfen – und ich bin überzeugt davon, dass es solche Wahlen auch geben wird“, erklärte der ehemalige Außenminister und Parteichef von Israel Beiteinu, Avigdor Lieberman.

Erst seit sechs Monaten ist sie wieder an der Macht – und doch ist bereits die Rede davon, dass die Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zusammenbricht und in Israel erneut eine vorgezogene Wahl ansteht. „Wir werden mit aller Kraft für Neuwahlen im Jahr 2016 kämpfen – und ich bin überzeugt davon, dass es solche Wahlen auch geben wird“, erklärte der ehemalige Außenminister und Parteichef von Israel Beitenu, Avigdor Lieberman.

Das nächste Ergebnis könne ganz anders aussehen als das vergangene, so Lieberman weiter. „Es gibt genug Alternativen zu Netanjahu in Israels politischem System. Meine Partei Israel Beitenu zum Beispiel.“ Seiner Partei prophezeit der säkular-nationalistische Oppositionspolitiker bei der nächsten Wahl 20 Sitze – derzeit hat sie sechs.

„Die Tage dieser Regierung sind gezählt“, meint auch der frühere liberale Finanzminister und Jesch Atid-Parteichef Yair Lapid. „Der Haushalt, den sie vorgelegt haben, ist ein Anzeichen dafür, dass sie nächstes Jahr nicht mehr an der Macht sein werden.“

In den israelischen Medien wird das Thema heiß diskutiert. Das Ergebnis der Journalisten lautet, dass vorgezogene Wahlen sehr wahrscheinlich sind. Netanjahu besitzt derzeit nur eine knappe Mehrheit von 61 der 120 Knesset-Sitze – und einige seiner Koalitionspartner haben bei Meinungsverschiedenheiten bereits damit gedroht, „Bibi“ zu verlassen.

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Patrick Callahan

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