Präsident gibt Lapid das Mandat zur Bildung einer Regierung

Mandat erstmals bei Lapid. Wird Israel innerhalb der nächsten 28 Tagen eine neue Regierung bekommen?

Präsident gibt Lapid das Mandat zur Bildung einer Regierung
Olivier Fitoussi/Flash90

Bild: Der Vorsitzende der Yesh Atid-Partei, Yair Lapid, trifft im Amtssitz des Präsidenten in Jerusalem ein, um das Mandat zur Regierungsbildung zu erhalten.

 

Zum ersten Mal seit dem Beginn seiner politischen Karriere hat Yair Lapid gestern Abend vom israelischen Präsidenten das Mandat zur Regierungsbildung erhalten, nachdem es Benjamin Netanjahu nicht gelungen war, eine Regierung auf die Beine zu stellen.

Bei der Übergabe des Mandats an Yair Lapid sagte Israels Staatspräsident Reuven Rivlin:

„Nach den Empfehlungen, die ich von den Parteien in der Knesset erhalten habe, und gemäß der Vollmacht, die mir nach Paragraf 7 des Grundgesetzes erteilt wurde, habe ich soeben mit dem Abgeordneten Yair Lapid gesprochen und ihm mitgeteilt, dass ich ihn mit der Bildung einer Regierung beauftrage.

Ich habe ihm gesagt, dass dies eine Position ist, die nur sehr wenige Menschen erreicht haben, wenn sie mit der Bildung einer Regierung für Israel beauftragt werden, und dass ich sicher bin, dass es für ihn ein besonderer Augenblick von höchster Bedeutung und nationaler Verantwortung ist.

Meine lieben Israelis, wir sind seit einiger Zeit in einem Labyrinth – ja sogar in einer politischen Krise – gefangen. Aber wir dürfen nicht zulassen, dass diese Schwierigkeiten unseren Glauben untergraben, dass wir auf dem richtigen Weg sind und dass wir hier die Souveränität des israelischen Volkes weiter aufbauen können. Was auch immer es braucht, wir werden wissen, wie wir gestärkt daraus hervorgehen, geeint, auf der Autobahn, geführt von der israelischen Gesellschaft.“

Präsident Reuven Rivlin, gestern Abend

Aber wie schon bekannt ist, wird es nicht Lapid sein, der im Falle einer erfolgreichen Regierungsbildung das Amt des Premierministers belegen wird. Denn dieser Posten soll zunächst an Yamina Chef Naftali Bennet gehen, erst nach 2 Jahren soll dann Lapid an der Reihe sein. das geschieht natürlich nur dann, wenn sich alle Beteiligten einig sein werden. In den etzten Tagen zeigten sich einige Risse innerhalb von Yamina, ncht alle sind mit dem Weg einverstanden.

Wird Israel innerhalb der nächsten 28 Tagen endlich eine neue Regierung bekommen? Wenn nicht, dann geht das Mandat an die Knesset zurück, die dann weitere 21 Tage Zeit hat, einen Kandidaten für das Amt des Premierministers zu finden. Dieser braucht dann die Unterstützung von mindestens 61 Knesset Abgeordneten. Sollte auch das nicht gelingt, geht Israel ein 5. Mal wählen. Warten wir ab, langweilig wird es nicht werden.

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