Palästinensische Wahlen

Im Gegensatz zu Israel hat es in der Palästinensischen Autonomiebehörde schon ein seit langem keine Wahlen mehr gegeben. Doch dort hat man ganz andere Ziele.

von Israel Heute Redaktion |
Dr.Mahmoud Al-zahar, Foto: Wissam Nassar/FLASH90

Während sich Israel auf erneute Wahlen vorbereitet, bereiten sich auch die Fraktionen in den palästinensischen Gebieten auf ihre kommende Parlamentswahl vor. Die Wahlen und alles, was damit zusammenhängt, könnten jedoch nicht unterschiedlicher sein. Und zeigen oft Extreme in beide Richtungen auf.

Während Israel in die dritte Wahl innerhalb eines Jahres geht, ist dies für die Palästinenser die erste Wahl seit Jahren. Und während die Wahlen in Israel die Politik und die Gesellschaft immer weiter spalten, kommt die palästinensische Gemeinschaft wieder zusammen; jedenfalls wenn man den Worten des Hamas-Führers Mahmud az-Zahar Glauben schenkt.

Mahmud az-Zahar sprach am Sonntag in einem Interview mit al-Aqsa TV unter anderem über die palästinensischen Wahlen und betonte, dass nicht die Wahlen das Ziel seien, sondern die Stärkung des gemeinsamen Widerstands. Wichtigstes Ziel der Hamas sei es nicht, mit allen Mitteln zu gewinnen, sondern die Hamas würde jedes Ergebnis der Wahlen nach den Wünschen der palästinensischen Öffentlichkeit akzeptieren.

Er betonte, dass die Hamas und der Islamische Dschihad sich einig sind, dass das Ziel die „Befreiung Palästinas“ ist und dass dieses Ziel mit allen Mitteln erreicht werden sollte. Auch die Fatah sollte dieser Agenda grundlegend zustimmen, sagte er.

Diese Parteien sind sich oft sehr uneinig, haben sie doch unterschiedliche Vorstellungen, wie dieses Ziel erreicht werden soll, und so gab und gibt es auch zwischen den Fraktionen immer wieder Auseinandersetzungen und Kämpfe. Doch wir sehen hier, dass ein gemeinsames Ziel — ein gemeinsamer Feind — zusammenbringen und stärken kann. Und das haben uns die Fraktionen in der Vergangenheit schon oft bewiesen.

Aus seiner Sicht würden „Zerstörung, Siedlungen, Landraub und die Judaisierung der Gebiete“drohen, wenn die Palästinenser Israel nicht bekämpfen. Er drängte weiterhin, dass die Fraktionen handeln müssen, die Sicherheitskoordination mit Israel beenden und den Widerstand stärken sollten.

Dem stimmte auch Hamas-Führer Usama al-Mazini, der für seine radikale Agenda bekannt ist, zu, als er drohte, die Hamas würde nicht zögern, neue Maßnahmen zu ergreifen, falls Israel die „Besatzung“ des Gazastreifens nicht aufhebt. (Was Israel übrigens, falls es so etwas überhaupt gegeben hat, schon 2005 getan hat.)

Al-Mazini betonte, dass die Hamas an ihren Zielen und ihrer Agenda festhalten und den „palästinensischen Kampf“ fortsetzen werde. Die Rechte der Palästinenser seien nicht verhandelbar und der US-Friedensplan und andere Pläne, die eine „Normalisierung“ mit Israel voranbringen, werden scheitern.

An den bewaffneten Flügel der Hamas, die al-Qassam-Brigaden, gerichtet, sagte er: „Der feige Feind versteht nur die Sprache der Gewalt; er versteht nichts als die Sprache der Waffe, also sprecht mit ihm in der Sprache, die er versteht. Sammelt eure Kräfte und schlagt ihn weiter, zusammen mit euch und euren Brüdern in einem Bündnis der Gazafraktionen.“

Die Agenda der palästinensischen Fraktionen ist also klar. Jetzt liegt es an Israel, wieder zusammenzukommen und gegen den gemeinsamen Feind, den Terror, aufzustehen, um die Sicherheit Israels zu gewährleisten.

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