Netanjahus Regierung nähert sich dem Zusammenbruch

Die große Nachricht am Sonntag in Israel war, dass sich die aktuelle Regierung kurz vor dem Kollaps befindet. Nach Angaben einiger Quellen innerhalb der Koalition, könnten bereits im Juni dieses Jahres Neuwahlen stattfinden.

von | | Themen: Benjamin Netanjahu

Die große Nachricht am Sonntag in Israel war, dass sich die aktuelle Regierung kurz vor dem Kollaps befindet.

Nach Angaben einiger Quellen innerhalb der Koalition, könnten bereits im Juni dieses Jahres Neuwahlen stattfinden.

Der aktuelle Koalitionsstreit dreht sich um den neuen Haushalt, den die orthodoxen Parteien der Koalition nur unterstützten wollen, wenn der Premierminister ein Gesetz bewilligt, dass Jeschiva-Schüler vom Militärdienst befreit.

„Säkulare“ Israelis stören sich seit langem daran, dass sich der religiöse Sektor vor den Pflichten drückt, die alle anderen Juden des Landes tragen müssen.

Die anderen Parteien der Koalition hatten jedoch versprochen, solch ein Gesetz, das bestimmte Juden von der Armeepflicht befreit, niemals zu unterstützen. Sollten die orthodoxen Parteien nun aus der Koalition aussteigen, würde die Opposition ein Misstrauensvotum gegen Netanjahu fordern, das von den religiösen Parteien wahrscheinlich mitgetragen wird. Dies würde entweder eine neue Koalition erfordern, oder Neuwahlen.

Hinzu kommt, dass Finanzminister Moshe Kahlon droht seine Kulanu Partei aus der Koalition herauszunehmen, sollte der Premierminister den „Erpressungen“ der Orthodoxen nachgeben und die Abstimmung über den Haushaltsplan verschieben.

Netanjahu sagte zwar, dass „es keinen Grund gibt, Neuwahlen auszurufen“, aber in Israel gab es schon öfters Neuwahlen aus noch weit weniger wichtigen Gründen.

„Israel wird in den kommenden Monaten neu wählen“, hieß es aus der Nachrichtenagentur Hadashot (ehemals Kanal 2) und diese könnten nach Meinung des Senders bereits im Juni stattfinden.

Offiziell bleiben Netanjahu noch einundeinhalb Jahre seiner aktuellen Legislaturperiode.

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