Israels Präsident gewährt Begnadigungen

Vergebung ist in dieser Zeit das Thema, und Präsident Herzog hat den jungen IDF-Soldaten die Hand der Barmherzigkeit gereicht

von Yossi Aloni |
Foto: Amos Ben Gershom/GPO

Anlässlich der Zehn Tage der Ehrfurcht, der heiligen Zeit zwischen Rosch HaSchana und Jom Kippur, warb Präsident Herzog für eine besondere Begnadigung von Soldaten der israelischen Armee und des nationalen Zivildienstes, die in ihrer Jugend straffällig geworden sind und während ihres Dienstes einen vollständigen Rehabilitationsprozess durchlaufen haben.

Präsident Yitzhak Herzog und seine Frau Michal besuchten gemeinsam mit Verteidigungsminister Beni Gantz den Stützpunkt Havat Hashomer des Bildungskorps. Der Präsident kündigte in Absprache mit dem Verteidigungsminister, dem Justizminister und der Armee das spezielle Begnadigungsprogramm für die „zehn Tage der Ehrfurcht“ an. Im Rahmen seines Besuchs traf Herzog mit Soldaten zusammen, deren Strafregister auf Initiative des Präsidents gelöscht worden waren.

Herzogs Aufruf sollte Soldaten und Wehrdienstleistende sensibilisieren, die in ihrer Jugend wegen eines Verbrechens verurteilt wurden, Reue zeigten und während ihres Dienstes einen Rehabilitationsprozess durchlaufen haben, sodass sie eine Begnadigung beantragen und ihre Akte löschen lassen können.

Durch die Begnadigung sollen diese jungen Menschen nicht mehr als Kriminelle abgestempelt werden und ein neues, bereinigtes Kapitel in ihrem Leben aufschlagen können. Vorbestrafte Jugendliche sind mit Beschäftigungshindernissen konfrontiert, was ihnen die Integration in ein normales Leben erleichtern soll. Darüber hinaus ermutigt das spezielle Begnadigungsprogramm auch diejenigen zum Militärdienst, zur Freiwilligenarbeit und zum Beitrag zur Gesellschaft, die als Jugendliche Fehler gemacht haben und diese wiedergutmachen wollen.

In Bezug auf die Begnadigungen sagte Präsident Herzog: „Die Tage der Vergebung, der Barmherzigkeit und der Reue unterstreichen die Notwendigkeit der Gesellschaft und des Staates, eine zweite Chance, eine Korrektur und Vergebung zu ermöglichen. In Wirklichkeit ist für viele Israelis, die dem schwierigen Kreislauf ihres Lebens nicht entkommen können, eine Begnadigung als Institution der Güte eine unserer wichtigsten sozialen Grundlagen. Ich rufe IDF-Soldaten und Wehrdienstleistende, die es nötig haben, auf, sich an das Haus des Präsidenten zu wenden und Anträge auf Löschung eines Strafregisterauszugs zu stellen.“

Präsident Jitzchak Herzog, der zuvor in zwei Regierungen als Minister für Wohlfahrt und soziale Dienste tätig war, hat es sich zur Aufgabe gemacht, sich für die Förderung und Unterstützung von Rehabilitationsprozessen einzusetzen, mit besonderem Augenmerk auf die Rehabilitierung von Jugendlichen und Heranwachsenden, die in die Kriminalität geraten sind. Unmittelbar nach Beginn seiner Amtszeit hat sich der Präsident dafür eingesetzt, das besondere Begnadigungsprogramm für Soldaten fortzuführen und seinen Anwendungsbereich zu erweitern, damit jeder Soldat, der für das Begnadigungsprogramm infrage kommt, Unterstützung bei der Einreichung seines Antrags erhält und so schnell wie möglich eine Antwort erhält.

Verteidigungsminister Beni Gantz beglückwünschte den Präsidenten zu dieser Initiative und sagte: „Dies entspricht dem Geist der Volksarmee (wie die israelische IDF-Armee von den Israelis genannt wird). In all ihren Jahren hat die IDF nationale Aufgaben erfüllt – von der Mobilisierung zum Kampf gegen Corona bis hin zur wichtigen Aufgabe der Rehabilitierung von Soldaten mit kriminellem Hintergrund. Ich rufe alle Soldaten und Wehrdienstleistenden mit Vorstrafen auf, der Aufforderung des Präsidenten nachzukommen und einen Antrag zu stellen. „

Einer der Soldaten, die an dem Treffen teilnahmen und nach der Anhörung von Präsident Herzog beschlossen, sich zu bewerben, ist der 22-jährige Sergeant Moshe Elmaleh, der als Jugendlicher wegen verschiedener Eigentumsdelikte verurteilt wurde. Nachdem eine Anklage gegen ihn erhoben worden war, beschloss das Jugendgericht, ihm eine Chance zu geben, und schickte ihn in ein Rehabilitationsdorf. Dort durchlief er rund zweieinhalb Jahre lang einen außergewöhnlichen Rehabilitationsprozess, in dessen Verlauf er auch die volle Hochschulreife erlangte. Er kämpfte lange darum, in die Armee aufgenommen zu werden und diente schließlich in der Golani-Einheit. Seine Kommandeure bezeugten, dass er ein vorbildlicher Soldat war, der Initiative, Engagement und Verantwortung zeigte, sich um die Kämpfer der Kompanie kümmerte und ihnen als „großer Bruder“ diente. Der Präsident entsprach seiner Bitte und löschte sein Strafregister, um ihm die Möglichkeit zu geben, ein neues Leben zu beginnen.

Kürzlich erörterte Präsident Herzog auch den Antrag eines Soldaten des Ingenieurkorps, der in seiner Jugend in Kriminalität verwickelt und wegen eines Gewaltverbrechens verurteilt worden war. Seine Kommandeure bezeugten, dass er ein geschätzter und geachteter Soldat war, der einen bedeutenden Rehabilitationsprozess durchlief und sogar Führungspositionen in einem Kampfkorps bekleidete. Während seines Militärdienstes erhielt er verschiedene Auszeichnungen und gegen Ende seines Militärdienstes, am Unabhängigkeitstag 2021, wurde ihm sogar vom Staatspräsidenten eine Auszeichnung für seinen Dienst in der Armee verliehen. Der Präsident gab dem von ihm eingereichten Begnadigungsgesuch statt und löschte sein Strafregister.

 Seit seinem Amtsantritt hat Präsident Jitzchak Herzog das Strafregister von 19 Soldaten gelöscht.

Das Programm zur Löschung des Strafregisters für Soldaten wurde in seiner jetzigen Form vom zehnten Präsidenten, Reuven (Ruby) Rivlin, im Jahr 2017 ins Leben gerufen. Im Rahmen dieses Programms wurden bisher 363 Begnadigungsanträge gestellt, von denen etwa 300 bejaht wurden und einige sich noch in verschiedenen Bearbeitungsprozessen befinden.

 

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