Israel wird am Sonntag die Botschafter von sechs der zwölf Länder, die für eine UN-Vollmitgliedschaft Palästinas gestimmt haben, zu einer Anhörung einbestellen.
Die Vereinigten Staaten legten am Donnerstagnachmittag bei einer Abstimmung im UN-Sicherheitsrat ihr Veto gegen den palästinensischen Antrag ein. Großbritannien und die Schweiz enthielten sich bei der Abstimmung über den von Algerien eingebrachten Resolutionsentwurf.
„Die Botschafter Frankreichs, Japans, Südkoreas, Maltas, der Slowakei und Ecuadors werden zu einer Vorsprache geladen und ihnen wird ein scharfer Protest vorgelegt“, sagte der Sprecher des Außenministeriums, Oren Marmorstein, am Samstag.
„Die unmissverständliche Botschaft, die den Botschaftern übermittelt wird, lautet: Eine politische Geste an die Palästinenser und ein Aufruf zur Anerkennung eines palästinensischen Staates – sechs Monate nach dem Massaker vom 7. Oktober – ist ein Preis für den Terrorismus. Israel wird die Gründung eines Terrorstaates, der seine Bürger in Gefahr bringt, nicht akzeptieren“, fügte er hinzu.
Anstatt „politische Gesten zu machen, die die Terrororganisation Hamas belohnen“, so Marmorstein, sollten die Länder „Druck auf die Hamas ausüben, damit sie die 133 Frauen und Männer, die als Geiseln festgehalten werden, sofort freilässt.
„Internationaler Druck sollte auf die Hamas ausgeübt werden, die das größte Massaker an Juden seit dem Holocaust verübt hat und sich weiterhin jedem Abkommen verweigert, das zur Freilassung der Geiseln und zu einer humanitären Atempause für die Bewohner des Gazastreifens führen würde“, sagte er.
Ein gleichlautender Protest wird in Kürze an die anderen Länder gerichtet werden, die für den algerischen Vorschlag gestimmt haben.
Der stellvertretende US-Botschafter bei den Vereinten Nationen, Robert Wood, sagte am Donnerstag vor dem Sicherheitsrat, Washington sei sich „seit langem bewusst, dass überstürzte Aktionen hier in New York, selbst mit den besten Absichten, keinen Staat für das palästinensische Volk bringen werden“.
Wood bezweifelte, dass die Palästinenser die grundlegenden Kriterien für eine UN-Staatsbürgerschaft erfüllten, was den Ausschuss daran hinderte, einen Konsens über den ursprünglichen Antrag der Palästinenser auf eine UN-Vollmitgliedschaft im Jahr 2011 zu erzielen.
Nach US-Recht würde eine Vollmitgliedschaft Ramallahs bei den Vereinten Nationen ohne eine politische Einigung mit Israel automatisch die amerikanische Finanzierung der internationalen Organisation beenden.
Außenminister Israel Katz bezeichnete die Abstimmung im Sicherheitsrat als „Belohnung für den Terrorismus“ und lobte die USA für ihr Veto gegen den „beschämenden Vorschlag“.
„Es ist empörend, dass der UN-Sicherheitsrat sechs Monate nach dem Massaker vom 7. Oktober nicht in der Lage war, die schrecklichen Verbrechen der Hamas zu verurteilen. Terrorismus darf nicht belohnt werden. Israel wird weiter kämpfen, bis die Hamas zerschlagen und alle 133 Geiseln im Gazastreifen freigelassen sind“, sagte Katz.
Mit Berichten von JNS.
