Guten Morgen liebe Leser!

Während das Thermometer bei Ihnen bereits Minusgrade anzeigt, ist es hier bei uns weiterhin angenehm warm. Der Himmel ist klar, von Wolken keine Spur. Es soll jeden Tag ein wenig kühler werden, so dass es dann am Mittwoch sogar “für die Jahreszeit zu kühl” sein soll. Und vielleicht bekommen wir dann auch ein ganz wenig Regen.

Und hier ist das Wetter für heute in Israel:

Heiter bis wolkig, leichter Temperaturrückgang, doch noch immer für die Jahreszeit zu warm. Folgende Höchsttemperaturen werden erwartet: Jerusalem 25 Grad, Tel Aviv 24 Grad, Haifa 22 Grad, Tiberias am See Genezareth 27 Grad, am Toten Meer 28 Grad, Eilat am Roten Meer 31 Grad. Der Wasserpegel des See Genezareth liegt derzeit bei -213.765 m unter dem Meeresspiegel.

Nachdem wir uns in Israel an Donald Trump als nächsten Präsidenten der USA gewöhnt haben, können wir uns nun wieder um unsere eigenen Dinge kümmern. Und davon gibt es genug. Gestern wurde im Ministerausschuss zur Gesetzgebung über das sogenannte “Regulierungs-Gesetz” abgestimmt. Dabei geht es darum, den Siedlungen in Judäa und Samaria eine rechtliche Grundlage zu geben. Es geht dabei um Häuser, die in den sogenannten besetzten Gebieten auf Grundstücken gebaut wurden, die sich im privaten Besitz von Arabern befinden. Das Gesetz soll festlegen, dass man anstatt die Grundstücke räumen zu müssen, den gesetzlichen Eigentümern eine großzügige Entschädigung zahlt. Wenn der arabische Eigentümer sein Recht auf ein Grundstück nachweisen kann, soll er eine Entschädigung in Höhe von 125% des Grundstückswertes erhalten oder ein anderes Grundstück gleichen Wertes. Und warum war es besonders der Partei “Jüdisches Haus” so wichtig, über das Gesetz gerade jetzt abzustimmen? Ende des Jahres soll einem Gerichtsbeschluss zufolge die Siedlung Amona geräumt werden, da sie auf Grundstücken errichtet wurde, dies sich im Privatbesitz von Arabern befinden. Dies wurde schon vor mehreren Jahren vom Gericht bestätigt. Fast alle Regierungsmitglieder würden gerne eine andere Lösung finden, anstatt ganze Familien aus ihren Häusern holen zu müssen. Nach einer recht heftigen Diskussion um das Stattfinden der Abstimmung über den Gesetzesvorschlag zwischen Naftali Bennet vom “Jüdischen Haus” und Benjamin Netanjahu, der lieber mit der Abstimmung gewartet hätte bis zur Entscheidung de Gerichts über die Bitte, die Räumung von Amona aufzuschieben, wurde das Gesetz von allen Ministern einstimmig angenommen. Der juristische Berater der Regierung Avichai Mandelblit äusserte seine Bedenken über das Gesetz. Es würde dem israelischen Recht widersprechen und vor dem Obersten Gerichtshof nicht standhalten. Doch die Minister stimmten für das Gesetz, so dass es nun zur ersten Lesung im Parlament weitergeleitet wird.

Amona

Ich gebe zu , es ist ein recht heikles Thema. Warum sollten sich die rechtmäßigen Eigentümer der Grundstücke damit abfinden? Darf man ihnen ihr Eigentum einfach so wegnehmen und sie dazu verpflichten, die Entschädigungszahlung oder ein anderes Grundstück anzunehmen? Andererseits kann ich auch die jüdischen Bewohner der betroffenen Siedlungen verstehen. Sie haben dort ihr Leben aufgebaut, eine Familie gegründet und nun sollen sie ihre Häuser verlassen? Wie tragisch so etwas ist, haben wir bei der Räumung des Gazastreifens gesehen. Leider gibt es bis heute noch Familien, die noch immer auf einen neuen festen Wohnsitz warten. Jetzt müssen wir abwarten und sehen, wie es weitergeht.

Und jetzt wünsche ich Ihnen einen angenehmen Montag, einen guten Beginn der Arbeitswoche, machen Sie es gut.

Shalom aus Jerusalem!

Dov