Israel genehmigt Bau von 800 neuen Wohnungen

Ministerpräsident Netanjahu und Verteidigungsminister Lieberman haben am Sonntag den Bau von 800 neuen Wohnungen genehmigt. Bereits am Freitag wurde der Bau von 42 neuen Wohnungen in Kiriat Arba bei Hebron genehmigt, wo am vergangenen Donnerstag die 13 jährige Hallel Ariel von einem Terroristen ermordet wurde.

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Ministerpräsident Netanjahu und Verteidigungsminister Lieberman haben am Sonntag den Bau von 800 neuen Wohnungen genehmigt. Bereits am Freitag wurde der Bau von 42 neuen Wohnungen in Kiriat Arba bei Hebron genehmigt, wo am vergangenen Donnerstag die 13 jährige Hallel Ariel von einem Terroristen ermordet wurde.

Netanjahu und Lieberman haben Baupläne von 560 neuen Wohnungen in der östlich von Jerusalem gelegenen Stadt Ma’ale Adumim genehmigt. Der Bau von neuen Wohnungen ist Teil einer Serie von Massnahmen, die von der israelischen Regierung als Antwort auf die Terroranschläge der letzten Tage angekündigt worden waren. 140 Wohnungen sollen im Jerusalemer Stadtteil Ramot und weitere 100 Wohnungen in den Stadtteilen Har Homa und Pisgat Zeev gebaut werden.

Diese Stadtteile liegen im östlichen Teil der Stadt, daher wurden die neuen Baugenehmigungen von UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon scharf kritisiert. „Die israelische Entscheidung, neue Wohnungen in der Westbank zu bauen, wirft Fragen bezüglich Israels langfristige Absichten auf“, sagte ein Sprecher des UN-Generalsekretärs. „Die Siedlungen gelten als illegal nach internationalem Gesetz“, bekräftigte Ban Ki-Moon und forderte die israelische Regierung auf, ihre Entscheidung zurückzunehmen „im Interesse des Friedens und einer gerechten endgültigen Einigung“. Der UN-Generalsekretär sei sehr enttäuscht darüber, dass die Genehmigungen für den Bau neuer Wohnungen nur vier Tage nachdem das Nahost-Quartetts Israel aufgefordert hatte, die Politik des Siedlungsbaus und deren Erweiterungen einzustellen.

Ausserdem kündigte Ministerpräsident Netanjahu auch die Genehmigung für den Bau von 600 neuen Wohnungen in dem arabischen Stadtteil Beit Zafafa an, was von dem für Jerualem zuständigen Minister Zeev Elkin kritisiert wurde. „Wem eine jüdische Mehrheit in Jerusalem wichtig ist, kann nicht nur den Bau von Wohnungen für Araber in Beit Zafafa genehmigen, was quasi den westlichen Teil des zukünftigen Stadtteils Givat Hamatos darstellt“, sagte er. Gleichzeitig müsse auch den Juden in diesem neuen Stadtteil der Bau von Wohnungen genehmigt werden, forderte Elkin.

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