MitgliederInterpol und das Mittel zur Macht

Die Aufnahme der Palästinensischen Autonomiebehörde in die Internationale kriminalpolizeiliche Organisation Interpol hat in Israel erhebliche Bedenken ausgelöst.

von Ryan Jones |
Foto: Ahmad Khateib/Flash90

Vordergründig wurde eine weitere verfrühte Anerkennung einer palästinensischen Souveränität angeprangert. Es ist staatsrechtlich so, dass die Palästinenser keine wirksame eigenständige außenpolitische Aktivität entfalten können, bevor diesbezüglich ein gültiges Abkommen vorhanden ist. Die Palästinenser haben sich in verschiedenen Vertragswerken verpflichtet, sich derartiger Aktivitäten zu enthalten. Diese Vereinbarung ist bereits in vielerlei Hinsicht gebrochen worden, und weder Israel noch die westlichen Mächte, die am Friedensprozess beteiligt sind, scheinen darauf einzugehen.

F ür die palästinensischen Machthaber hat die Beteiligung an Interpol weniger mit der Anerkennung eines souveränen palästinensischen Staates zu tun, obwohl man natürlich auch diesen Aspekt aufbauschte. Die Vereinten Nationen hat man ja bereits in der Tasche. Verglichen damit ist Interpol ein kleiner Fisch. Auch Palästinenserchef Mahmud Abbas, der sich damit brüstete, sein Regime sei ab jetzt in der Lage, „jedermann zu verklagen“, müsste eigentlich wissen, dass er dank der Symphatie des Internationalen Gerichtshofes und des Internationalen Strafgerichtshofes, beide in Den Haag, dazu bereits vorher in der Lage war. Weitaus realistischer scheint, dass er den Interpol-Beitritt aufgrund...

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