Im Land der Goggelmoggel

Während sich Israel einem ruhigen, kalkulierten Justizputsch gegenübersieht, werden die Stimmen der Opposition immer lauter

Foto: Yonatan Sindel/Flash90

„Wenn ich ein Wort gebrauche“, sagte Goggelmoggel in recht hochmütigem Ton, „dann heißt es genau, was ich für richtig halte – nicht mehr und nicht weniger.“ „Es fragt sich nur“, sagte Alice, „ob man Wörter einfach etwas anderes heißen lassen kann.“ „Es fragt sich nur“, sagte Goggelmoggel, „wer der Stärkere ist, weiter nichts“.

Das obige Zitat, das aus Lewis Carrolls Alice hinter den Spiegeln stammt, hat seinen Weg in ein neues Buch von Simcha Rothman, The Supreme Court Party (Die Partei des Obersten Gerichtshofs), gefunden. Ein Titel, der den Inhalt offenlegt, in dem die Art und Weise, in der die Juristen eines Staates den Platz der Regierung eingenommen haben, erklärt wird. Rothman, ein konservativer Rechtsaktivist, wählte Adam Gold als Autoren der Einleitung für sein Buch. Dieser fasste das Übernahmeverfahren der Juristen zusammen, indem er Carroll zitierte.

Adam Gold als Autor der Einleitung ist eine interessante Wahl. Adam Gold ist ein Pseudonym für eine Person, von der niemand weiß, wer dahinter steckt. Dieser Adam Gold wurde durch seine Beiträge, die zuerst auf Facebook erschienen, bevor er dort permanent gesperrt wurde, ein Social-Media-Star. Seine Beiträge zeigten eine hoch informierte Person, deren Wissen über das Rechtssystem des Staates sehr vertraut und deren juristisches Wissen umfangreich ist. Von Facebook gesperrt, wandte sich Adam Gold an Telegram, wo er weiterhin Rechtsfragen und Persönlichkeiten aufdeckt, die jahrzehntelang entweder der Öffentlichkeit verborgen blieben oder, wie wir hier sagen, unter dem Radar stattfanden.

Insbesondere bezieht sich das Zitat von Carroll in erster Linie auf den ehemaligen Obersten Richter des Obersten Gerichtshofs, Aharon Barak, der für das verantwortlich gemacht wird, was eine wachsende Zahl seiner Kritiker als „Justizputsch“ bezeichnet. Eines der erstaunlichen Merkmale von Barak ist das Konzept des „Tests der Wahrscheinlichkeit“ oder der Angemessenheit, nach dem es Aufgabe des Gerichts ist, zu entscheiden, ob der Gesetzgeber diesem schwer fassbaren Test gewachsen ist oder nicht. Im Wesentlichen bedeutet dieser Test, dass nur der Richter entscheiden kann, ob ein bestimmtes Gesetz vernünftig ist. Er hat auch die Befugnis, es zu interpretieren, auch in einer Weise, die dem Buchstaben des Gesetzes widerspricht.

Und da Barak eine progressive Weltanschauung hat, folgt daraus, dass ein vernünftiges Gesetz ein Gesetz ist, das den Test von Baraks Weltanschauung besteht. Kein Wunder also, dass der Staat Israel seit 1993 gezwungen ist, die Werte, die Moral und die Ethik des Justizsystems zu akzeptieren, die eine eher kleine Minderheit in Israel innehat. Viele Israelis ärgern sich deshalb nun darüber, dass die Demokratie ein Codewort des Progressivismus geworden ist, der ihnen im Namen des Gesetzes von nicht gewählten Juristen auferlegt wurde.

Nachdem Richter Barak 1995 eine scheinbar fahrlässige Entscheidung über die sogenannte Aprofim-Regel getroffen hatte, wurde der Ansatz des Goggelmoggel zur Norm des Obersten Gerichtshofs. Die Regel hatte mit einem umstrittenen Vertrag zu tun, in dem der Staat Israel gegen ein Vertragsunternehmen namens „Aprofim Holdings“ antrat. In diesem Urteil kam es zu dem unglaublichen Präzedenzfall, bei dem es nicht um den Vertrag selbst, sondern um den „objektiven Zweck des Vertrages“ ging.

„Bei der Interpretation eines Vertrages“, schrieb derjenige, der das Herz erforschen und die Nieren prüfen kann, „muss man nach der wahren gemeinsamen Absicht der Autoren suchen…. ohne sich auf Sätze oder Pronomen zu beschränken, die sie verwendet haben. Im Konflikt zwischen dem schriftlichen Vertrag und der Absicht seiner Implementierer hat Letztere die Oberhand.“ Mit anderen Worten, ein Vertrag bedeutet, was Goggelmoggel will, dass es bedeutet. Etwas Wissen über die Philosophie kann zeigen, dass Barak mit Dekonstruktion und Postmoderne spricht, die alles andere erreichen können, als „den objektiven Zweck des Vertrages“.

Dieser Ansatz von Goggelmoggel beschränkte sich nicht nur auf Verträge. Er wurde als Leitregel umgesetzt, nach der in Israel heute jedes Gesetz „genau das bedeutet, was der Richter meint — nicht mehr und nicht weniger“. So deprimierend es auch ist, viele hoffen heute, dass der wachsende öffentliche Protest gegen diesen Justizputsch unsere Juristen erkennen lässt, wer der Herr in einem demokratischen Staat sein sollte, und es ist nicht der Goggelmoggel.

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