Araber lösen sich vom Joch der palästinensischen Sache

Lange behinderte die palästinensische Sache arabische nationale Interessen. Die VAE haben sich von dem Joch befreit und Frieden mit Israel geschlossen.

Araber lösen sich vom Joch der palästinensischen Sache
EPA/ALI HAIDER

Jahrzehntelang hat die palästinensische nationalistische Sache die Interessen der übrigen arabischen Welt als Geisel genommen. Alles wurde durch die Brille der “Gerechtigkeit” für “Palästina” gesehen, aber zu so unmöglichen Bedingungen, dass Partnerschaften zum gegenseitigen Nutzen aufgegeben werden mussten, um die Parteilinie zu wahren.

Die Vereinigten Arabischen Emirate (UAE) wenden zwar immer noch dieselbe Rhetorik an und erklären, dass ihre Entscheidung, die Beziehungen zu Israel zu normalisieren, in erster Linie ein Schritt zur Rettung der Zwei-Staaten-Lösung und der künftigen palästinensischen Unabhängigkeit sei. Aber wie gestern von Anti-Terrorismus-Expertin Dr. Anat Berko, einem ehemaligen Knessetmitglied, angedeutet wurde, ist es nun mal Realität, dass eine wachsende Zahl arabischer Staaten es satt hat, dass ihre nationalen Interessen gegenüber der palästinensischen Sache die zweite Geige spielen. (Siehe auch: Saudi-Arabien wendet sich gegen die Palästinenser und Arabische Staaten unterstützen still israelische Annexion)

“Die Emirate haben sich nicht ein Abkommen mit Israel erschlichen, sondern sich von der palästinensischen ‘Besetzung’ ihrer nationalen Interessen befreit“, sagte Dr. Berko in einer Facebook-Antwort auf das Gejammer des arabischen Knesset-Mitglieds Jamal Zahalka über die Ankündigung der UAE. “Die arabischen Staaten”, fügte Berko hinzu, “haben es einfach satt, darauf zu warten, dass die Palästinenser einem Arrangement zustimmen, das die Zerstörung Israels nicht einschließt”, was natürlich ein Abkommen unmöglich macht. Sie merkte auch an, dass die Palästinenser einen großen strategischen Fehler gemacht hätten, als sie sich mit dem Iran und den vom Iran unterstützten Bevollmächtigten, den Todfeinden der UAE und anderer sunnitisch-muslimischer Staaten, verbündeten.

Eine bequeme Ausrede?

Was tut ein unabhängiger palästinensischer Staat für die Vereinigten Arabischen Emirate? Sicherlich wäre ein solches Ergebnis wünschenswert für sie aber es hat keinen Sinn, wenn man jetzt zuließe, dass das Fehlen eines palästinensischen Staates zu diesem Zeitpunkt sie daran hindert, eine Partnerschaft voranzutreiben, die sowohl für sie als auch für Israel von großem Nutzen sein wird.

Deshalb stimme ich trotz der offiziellen Erklärungen der UAE mit Dr. Berko darin überein, dass es bei dieser Entscheidung viel mehr um regionale Stabilität, gegenseitigen wirtschaftlichen Nutzen und Verbündung gegen die iranische Bedrohung geht als um einen Akt des Dienstes an der palästinensischen Sache.

Man bedenke zudem, dass die UAE mit dieser Entscheidung alle früheren, von der arabischen Welt gesetzten Vorbedingungen für den Frieden aufgegeben haben.

  • Die israelischen Siedlungen im “Westjordanland” bleiben bestehen;
  • Ganz Jerusalem ist fest unter israelischer Kontrolle; und
  • Keine politische Partei in Israel, weder links noch rechts, vertritt auch nur die Vorstellung eines palästinensischen “Rückkehrrechts”.

Tatsächlich haben die UAE nichts als Gegenleistung für die Zustimmung zum Frieden erhalten, außer dem vagen (und vielleicht vorübergehenden) Versprechen, dass Israel keine Annexion durchführen wird, von der die meisten glauben, dass sie sowieso nicht geschehen würde.

Vielleicht war das “Auf Eis legen der Annexion” nur eine bequeme Ausrede, um endlich einen diplomatischen Schritt zu unternehmen, den die UAE schon seit einiger Zeit machen wollten?

 

Israeli Minister Miri Regev on an official visit to Abu Dhabi in 2018

Der damalige israelische Minister für Kultur und Sport Miri Regev bei einem offiziellen Besuch in Abu Dhabi im Jahr 2018. Die Vereinigten Arabischen Emirate streben seit einiger Zeit eine Normalisierung an.

Das Spiel zu den Bedingungen des Nahen Ostens spielen

 Ein weiterer interessanter Aspekt dieser schockierenden Entwicklung ist, wie Israel mit Hilfe von US-Präsident Donald Trump den Prozess effektiv auf den Kopf gestellt hat.

Seit Israels Wiedergeburt vor 72 Jahren ist es immer dieselbe Formel gewesen: Die Araber tun etwas Drastisches, Israel will es aufhalten, daraufhin fordern die Araber Zugeständnisse von Israel, um im Gegenzug das zu stoppen, was typischerweise militärische Aggression oder Terrorismus war.

Dieses Mal war Israel am Zug. Die Annexion des Jordantals wäre ein drastischer Schritt gewesen, der die Vision, die die arabische Welt von einem künftigen palästinensischen Staat hatte, effektiv zunichtemachen würde. Obwohl es wiederum fraglich ist, ob viele Araber dieses Ergebnis noch wollten oder nicht. Dennoch mussten sie zumindest ein Lippenbekenntnis zu einer Sache ablegen, für die sie sich so lange Zeit eingesetzt hatten, und so boten sie Israel ein verlockendes Zugeständnis an, diese “extreme” Aktion zu stoppen.

Israel machte sich seine Position zunutze, um andere, die im Dienste seiner eigenen nationalen Interessen standen, in die Knie zu zwingen. Es muss in Zukunft noch viel mehr dergleichen tun. Denn wenn wir aus den vergangenen 25 Jahren der “Friedensschaffung” etwas gelernt haben, dann kommt in dieser Region nichts allein durch bilaterale Verhandlungen voran.