Dringend! Ein Kriegskabinett und eine Notregierung!

„Einheit und Zusammenhalt sind das Gebot der Stunde.“

von Aviel Schneider | | Themen: Hamas, Gazastreifen, krieg
Notregierung
Eine Rakete schlug in Ashkelon ein und zerstörte Gebäude und Fahrzeuge. Foto: Chaim Goldberg/Flash90

Israel sollte dringend mit der Opposition eine Kriegsregierung bilden. Parteichef Benny Gantz hat Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu vorgeschlagen, dass er sofort bereit sei, mit seiner Partei der Nationalen Einheit in eine Notregierung einzutreten. Zudem hat Finanzminister Bezalel Smotrich, Vorsitzender der Partei des religiösen Zionismus den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu aufgerufen, noch heute eine nationalistische Notstandsregierung zu bilden. „Einheit und Zusammenhalt sind das Gebot der Stunde, um unsere Feinde zu besiegen“, unterstrich Smotrich. „Schmeißt die Teams raus und vergesst die Verhandlungen. Ich rufe Premierminister Netanjahu und Benny Gantz auf, sich zu treffen und den Erfordernissen der Stunde zu stellen, die die Nation eint, unsere Stimmung hebt und die IDF voll unterstützt. Mit Gottes Hilfe muss diese Regierung zur absoluten Vernichtung des Hamasregimes und der Terrororganisationen im Gazastreifen führen“.

Aber Benny Gantz, der selbst Generalstabschef war, machte Likudchef Netanjahu klar, dass er bereit ist, einer Notregierung beizutreten, aber dafür muss ein Kriegskabinett mit nur fünf verantwortlichen Mitgliedern gegründet werden, darunter sein Parteikollege Gadi Eisenkot, der auch Generalstabschef war. Dafür sind sie bereit auf Ministerämter zu verzichten.


Zudem bestehen Gantz und Eisenkot darauf, dass dieses Kriegskabinett ohne die Ministern Smotrich und Itamar Ben-Gvir sein muss. Der Minister für Nationale Sicherheit Itamar Ben Gvir antwortete: „Solange die Grundlage für den Beitritt zur Regierung das Ziel ist, dass die Regierung die Armee anweist, die militärischen und staatlichen Kräfte der Hamas vollständig zu übernehmen und zu vernichten, wird meine Partei Otzma Yehudit eine breite Notstandsregierung gerne akzeptieren. Israel befindet sich in einem Notzustand. Wir müssen uns vereinen und siegen“.

Sicherheitsminister Ben-Gvir beim Begräbnis eines Polizisten. Foto von Noam Revkin Fenton /Flash90
Sicherheitsminister Ben-Gvir beim Begräbnis eines Polizisten. Foto von Noam Revkin Fenton /Flash90

Benny Gantz und seine Partei erklärten, dass sie keine persönlichen Bedingungen festgelegt haben und ihrer Ansicht nach die Likud-Vertreter nicht bestimmen werden. Aber sie gehen davon aus, dass sie verstehen, dass Netanjahu seinen Finanzminister Smotrich und Ben-Gvir nicht für ein begrenztes Kriegskabinett auswählen wird. In den letzten Monaten hat Netanjahu Ben-Gvir und Smotrich aus Sicherheitskabinetts ausgeschlossen. Ein weiterer Grundsatz der Nationalen Einheit besagt, dass es während der Amtszeit der Notstandsregierung keine Gesetzgebungen in der Knesset geben wird, die nichts mit dem Krieg zu tun hat. Die Politiker müssen auf einen Nenner kommen und sich um des Volkes willen vereinen. Die Situation im Land erlaubt nichts anderes.

Zuvor hatte der Finanzminister und Vorsitzende des religiösen Zionismus, Bezalel Smotrich, seine Unterstützung für die Bildung einer Einheitsregierung zum Ausdruck gebracht, ging jedoch nicht auf die Möglichkeit ein, dass er nicht in das betreffende Kriegskabinett aufgenommen würde. „Einheit und Zusammenhalt sind das Gebot der Stunde.“ Das Ding ist nur, dass Ministerpräsident Netanjahu sich dafür entscheiden muss und dies verzögert sich. Sein Problem ist, was passiert nach dem Krieg? Aber Israel muss zuerst den Krieg gewinnen. Eine Notregierung und Kriegskabinett sind mehr als nötig. Das Volk Israel befindet sich in einer existenziellen Gefahr.

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2 Antworten zu “Dringend! Ein Kriegskabinett und eine Notregierung!”

  1. marie.luise.notar sagt:

    Mt 12:25 Da Jesus aber ihre Gedanken kannte, sprach er zu ihnen: Jedes Reich, das mit sich selbst entzweit ist, wird verwüstet, und keine Stadt und kein Haus, das mit sich selbst entzweit ist, wird bestehen bleiben. WIE WAHR—MÖGE ISRAEL DARAUS ENDGÜLTIG LERNEN BZW GELERNT HABEN

  2. Andrew Manner sagt:

    Einigkeit ist das Gebot der Stunde für Israel. Die EU ist ein trauriges Beispiel für Uneinigkeit gewesen bis zum Ukrainekrieg…
    God save Israel!
    The Lord is my Shephard.

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