MitgliederDie Regierung braucht dringend Motivationsspiele

Israels Regierungskoalition braucht dringend Motivationsspiele. Acht Parteien mit neun Agenden sind im Ton der politischen Harmonie nicht immer synchron. Jeder hat seine eigene Stimme und Vorstellung über den israelischen oder jüdischen Charakter des Staates. Die Regierung, die sich unter dem Titel „Veränderung und Heilung“ vermarktete, ist auch im Streit. Und dieser Streit wird in den letzten Wochen immer lauter.

Allerdings hat man das von vornherein mit in Kauf genommen, dass eine rechte Partei wie Jamina in bestimmten Dingen nicht mit den linksliberalen und arabischen Kollegen übereinstimmen kann. Auch nicht umgekehrt.

Seit einigen Tagen streiten sich nun auch die führenden Minister. Israels Innenministerin Ayelet Shaked tönt gegen Verteidigungsminister Benny Gantz und Außenminister Yair Lapid. Auch die Verkehrsministerin und Arbeiterparteichefin Mera Michaeli ist gegen Gantz, und Gantz gegen Michaeli und Shaked.

Obwohl die Regierungskoalition nur eine knappe Mehrheit von 61 Knessetsitze zählt, hat sie die ersten vier Monate im Parlament trotz aller Schwierigkeiten relativ unauffällig und funktional überlebt. Als nun der rechte Flügel den Wohnungsbau...