Der Nur-Nicht-Bibi-Zug rollt weiter

Sie haben ihn aus dem Amt geholt, aber das reicht Netanjahus Kritikern nicht

Foto: Yonatan Sindel/Flash90

Eines der Hauptziele der neuen Regierung ist es, die israelische Gesellschaft von der Feindseligkeit zu heilen, die durch zwei diametral entgegengesetzte Visionen von jüdischem Staat vs. bürgerlichem Staat entstanden ist. Wenn man sich fragt, wie so etwas möglich ist, dann erklärt dies Yoel Esteron, Herausgeber und Chefredakteur der Finanztageszeitung Calcalsit. Heilung ist nur durch die Ausrottung des „Bibismus“ möglich. Laut Esteron ist der Bibismus „eine Schädigung der demokratischen Prinzipien, die Schikanierung politischer Gegner, die Destabilisierung des Rechtsstaates, die Korruption des öffentlichen Dienstes, die Verrohung des öffentlichen Diskurses, die Gewalt auf der Straße.“

Deshalb sagt er: „Bibi ist weg, aber die wirkliche Herausforderung liegt noch vor uns – den Bibismus nicht nur aus der Regierung, sondern aus dem ganzen Bereich der Demokratie, die geplündert und gedemütigt wurde, loszuwerden.“

Nun, da es offensichtlich ist, dass es genauso wie es keinen Terror ohne Terroristen gibt, auch keinen Bibismus ohne Bibisten gibt, was der abfällige Name ist, den die Linke den Anhängern Netanjahus im Besonderen und der Rechten im Ganzen gegeben hat. Heilung ist also nur mit dem Verschwinden von Netanjahus Anhängern möglich. Wie sie verschwinden werden, nun, da gibt es eine Reihe von Dingen, die getan werden können. Am einfachsten ist die Zensur der Rechten in den sozialen Medien, die bereits in Kraft ist. Ja, Emi Palmor, die in das Aufsichtsgremium von Facebook und Instagram berufen wurde, wird sich darum kümmern. Und Palmor ist eine ziemliche Kerrierefrau, wenn man ihre endlosen Titel bedenkt, von denen nur ein Teil in Wikipedia aufgeführt ist. Und übrigens, wenn man sich jemals fragt, was ein sogenannter „Deep State“ ist, schauen Sie sich Superfrau Palmor an.

Aber es können auch andere Dinge getan werden, wie die Säuberung des öffentlichen Dienstes von feindseligen Elementen, sowie die Säuberung der Medien von den wenigen rechten Journalisten wie Amit Segal und Yaakov Berdugo, die ohnehin kaum ihr feindseliges Arbeitsumfeld überleben. Und es gibt noch andere Dinge, die getan werden können, wie dieses „Training for Change“ für Weiße, das sie jetzt in Amerika machen. Würde „Training for Change“ für Bibisten zur Pflicht werden?

Yoel Esteron ist keineswegs eine einsame Stimme. Ganz im Gegenteil. Es wäre fair zu sagen, dass er die Stimmung des linken Blocks zum Ausdruck bringt, der Netanjahu und seine Anhänger als Bedrohung sieht. Am Tag, an dem die neue Regierung vereidigt wurde, gab es eine nächtliche Feier auf dem Rabin-Platz in Tel Aviv. Sie war nicht so groß, wie die Organisatoren gehofft hatten, aber es wurde gefeiert, nicht für den Sieg des Linksblocks, sondern für die Niederlage von Netanjahu und des Rechtsblocks. Die Sängerin Ahinoam Nini bereitete sich im Voraus auf diesen Anlass vor. Sie schrieb ein Lied, in dem sie freudig singt: „Zusammen sind wir Haman losgeworden, wir sind Haman losgeworden.“

Haman aus dem Buch Esther, um daran zu erinnern, ist eine gescheiterte Hitler-Figur, die für seinen Plan, die Juden zu vernichten, gehängt wurde. Im heutigen Kontext der israelischen Linken ist Netanjahu ein gescheiterter Haman, der versuchte, Israels Demokratie zu zerstören. Obwohl Nini sich irgendwie entschuldigt hat, passt ihr Vergleich zu vielen, die heute das Jüdische durch die Demokratie ersetzen, was den Vergleich irgendwie sinnvoll macht.

Nini brachte die Menge in Tel Aviv mit ihren heftigen verbalen Angriffen auf Netanjahu in Schwung.

Der Haaretz-Kolumnist Rogel Alper war schnell dabei, Ninis vermeintliche Entschuldigung zurückzuweisen. Wir sollten Netanjahu mit Haman vergleichen, schrieb er, denn „für Demokraten, Liberale, Anti-Besatzungs-Aktivisten – ist Netanjahu ‚Haman‘. Ein Mann, der gekommen ist, um eine ganze Zivilisation von Werten auszurotten … wir sollten die Wahrheit nicht verbergen … wir hassen Netanjahu … das ist einer der berechtigtesten Hasstiraden, die es gibt. Ja, wir jubeln über seinen Sturz.“ Aber das ist nicht genug. Wie Esteron meint auch Alper, dass Netanjahu selbst in der Opposition noch eine unmittelbare und reale Gefahr für Israels Demokratie darstellt. Deshalb sei es so wichtig, den Bibismus jetzt auszulöschen.

Alpers Sorge um die Demokratie kam an dem Tag, an dem die neue Regierung die Demokratie für mindestens einen Monat faktisch außer Kraft gesetzt hat, indem sie alle privaten Gesetzesinitiativen verboten hat. Der Grund, erklärte der Koalitionsvorsitzende Idit Silman, sei, der neuen Regierung einen reibungslosen Einstieg in ihre Rolle zu ermöglichen und interne Streitigkeiten zu vermeiden. Und Esterons Sorge um die Demokratie kam an dem Tag, an dem Bennett mit nur sieben Sitzen in der Knesset als Premierminister vereidigt wurde.

Wie der „Energizer-Hase“ aus der Werbung ist die „nur-nicht-Bibi“-Bewegung mit der Entmachtung von Bibi nicht zu Ende gegangen. Sie geht einfach weiter, und wird dies so lange tun, bis der Bibismus ausgerottet ist. Die erhoffte Heilung wird erst dann eintreten, wenn das, was die Linke als Netanjahus „Demokratur“ und einen „Apartheid“-Judenstaat sieht, voll und ganz ihrer eigenen fehlerhaften Abkehr von echter Demokratie weicht und durch diese ersetzt wird.

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