MitgliederDemagogie und Diskriminierung

Die Vorsitzende der ultralinken Meretz-Partei, Knessetmitglied Zehava Galon, hat kürzlich Premierminister Benjamin Netanjahu und andere Politiker des rechten Flügels im Hinblick auf deren Position gegenüber den israelischen Arabern scharf kritisiert.

von Jonathan Elkhoury |
KNESSET ABGEORDNETE ZEHAVA GAL ON Foto: Yonatan Sindel/Flash90

Galon erklärte auf ihrer Facebook-Seite: „Netanjahu hat die dem arabischen Sektor versprochene Zuwendung von 15 Milliarden Schekel zurückgezogen und wird das Geld nur bereitstellen, wenn arabische Gemeinden die Bedingungen von Zeev Elkin (von ihm stammt das rassistische Nationalgesetz) und Yariv Levin (arbeitet an einem Gesetz, das arabische Christen gegenüber Moslems bevorzugt erfüllen.“

 

Levins Gesetzesvorlage zielt darauf ab, gleiche Möglichkeiten für die unterrepräsentierten arabisch-sprechenden Gemeinden der Christen, Drusen und Tscherkessen zu schaffen. Er will ihnen helfen, weil sie in noch größerem Maße benachteiligt scheinen als israelische Moslems.

 

Im Knesset-Komitee, das die Vorlage diskutierte, kamen die einzigen Einwände von Seiten der Meretz-Partei und der Vereinigten Arabischen Liste. Ein Meretz-Abgeordneter sagte: „Ich habe keine christliche Gemeinde sagen hören: Wir sind keine Araber. So etwas ist mir noch nie zu Ohren gekommen, und doch müssen wir sie respektieren wie jeden anderen auch.“

 

Daraufhin meldete sich ein Repräsentant des israelisch-christlichen...

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