Das wahre Gesicht der PA

Eine Klage vor dem Strafgerichtshof in Den Haag bringt die grausamen Foltermethoden der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) ans Licht.

von Israel Heute Redaktion |
Archivbild: Ein Gefängniszelle in Gaza. Die Gefangenen werden unter anderem der Spionage für Israel beschuldigt (Foto: Wissam Nasser/Flash90) Foto: Wissam Nasser/Flash90

Archivbild: Eine Gefängniszelle in Gaza. Die Gefangenen werden unter anderem der Spionage für Israel beschuldigt (Foto: Wissam Nasser/Flash90)

Wie das israelische Nachrichtenportal Arutz Sheva gestern berichtete, vertritt ein israelischer Anwalt 52 palästinensische Araber vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. Dem Bericht zufolge wurden die Araber von der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) gefoltert, da sie wegen ihrer Zusammenarbeit mit den israelischen Sicherheitskräften des Verrats beschuldigt worden waren.

Die Aussagen von 52 palästinensischen Arabern, die von der Palästinensischen Autonomiebehörde brutal misshandelt wurden, konnten am Montag am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag aufgenommen werden.

Erst nachdem das Bezirksgericht Jerusalem in seinem Urteil der Klage stattgegeben hatte, wonach die 52 palästinensischen Araber Zeugen von den von der Palästinensischen Autonomiebehörde begangenden Morden waren und Folterungen durch sie erlitten, erfolgte die Aufnahme der Zeugenaussagen in Den Haag.

Dazu lud das Gericht den Rechtsanwalt Barak Kedem, einen Partner der Anwaltskanzlei Arbus, Kedem, Tzur, ein, der die Palästinenser rechtlich vertritt.

Internationaler Strafgerichtshof in Den Haag (Foto: Hypergio/Creative Commons)

In einem Interview mit Arutz Sheva sagte der israelische Anwalt unter anderem:

„Ich habe seit vielen Jahren mit Körperverletzungen, medizinischem Missbrauch und Verkehrsunfällen zu tun. Ich habe viele Verwundete gesehen, aber ich habe bisher keinen gesehen, der so brutal misshandelt wurde. Einige von ihnen wurden hingerichtet, einige wurden vergewaltigt, andere wurden kopfüber aufgehängt, ihnen wurden Nägel und Zähne entfernt und sie wurden anderen unaussprechlichen Formen der Folter unterzogen. Dies sind genau die Fälle, die Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen und dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag vorgebracht werden müssen.“

Auf die Anmerkung, der Internationale Strafgerichtshof würde normalerweise immer gegen Israel urteilen sagte er:

„Die Palästinensische Autonomiebehörde erhebt ständig Beschwerden gegen Israel, weil Israel es wagt, sich zu verteidigen. Heute haben wir das wahre Gesicht der Palästinensischen Autonomiebehörde enttarnt. Während sie lächerliche Beschwerden gegen Israel einreichen, begehen sie selbst Verbrechen gegen die Menschlichkeit an ihren eigenen Bürgern in schrecklicher Weise. Ich bin froh, dass das Gericht die heute vorgelegten Beweise nun beachtet hat.“

 „Wir haben dem Gerichtshof Zeugenberichte von Folterungen in beispiellosem Ausmaß in Dutzenden von Aktenordnern vorgelegt. Um die Informationen dem Gericht zur Verfügung stellen zu können, haben wir zusammen mit dem Jerusalemer Justizinstitut die Aussagen in einer 40-seitigen Broschüre zusammengefasst, die die wichtigsten Punkte der Folterungen beinhaltet, damit das Gericht das Ausmaß der hier begangenen Verbrechen gegen die Menschlichkeit versteht.“

Auf die Frage, wie er sich fühle, als israelischer Anwalt 52 palästinensische Araber zu vertreten, antwortete er:

„Man muss bedenken, dass diese Menschen ihr Leben riskierten, um Terror in Israel zu verhindern. Einige von ihnen haben mit ihrem Leben bezahlt, andere mit ihrem Körper. Wer weiß, wie viele von uns dank dieser Leute vor Terror, Tod und Trauer verschont wurden? Wir haben ihnen gegenüber eine moralische Verpflichtung. Deshalb sind wir mit ihnen zum Bezirksgericht gegangen, deshalb sind wir mit ihnen zum Obersten Gerichtshof gegangen und deshalb sind wir mit ihnen hierher zum Internationalen Strafgerichtshof nach Den Haag gekommen – damit sie uns ihre Erlebnisse und das schreckliche Leiden darlegen können.“

Das Jerusalemer Justizinstitut fügte hinzu: „Die Leiden sind schwer zu verstehen – große Schmerzen, schlaflose Nächte und zerstörte Familien. Dies sind nur einige der Aussagen, die wir heute dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag über Bürger der Palästinensischen Autonomiebehörde vorlegen, die im Verdacht standen, mit dem Staat Israel zusammenzuarbeiten, und die es wagten, sich über die erlebten Gräueltaten zu beschweren und dies offen auszusagen. Wir vom Jerusalemer Justizinstitut glauben, dass dies die Spielregeln ändern wird, die unsere rechtlichen Argumente für Den Haag und andere internationale politische Gremien bezüglich des Charakters der brutalen Unterdrückung, die von der Führung der Palästinensischen Autonomiebehörde gegenüber ihren Bürgern routinemäßig praktiziert wird, stützen.“

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