Armenien hat am Freitag den „Staat Palästina“ anerkannt und die Notwendigkeit betont, „Frieden und Stabilität im Nahen Osten [und] eine dauerhafte Versöhnung zwischen dem jüdischen und dem palästinensischen Volk“ zu schaffen.
Eine Zweistaatenlösung sei „der einzige Weg, um sicherzustellen, dass Palästinenser und Israelis ihre legitimen Bestrebungen verwirklichen können“, hieß es in einer Erklärung des armenischen Außenministeriums.
„Die Republik Armenien lehnt die Angriffe auf die zivile Infrastruktur, die Gewalt gegen die Zivilbevölkerung und die Geiselnahme von Zivilisten während des Konflikts [zwischen Israel und Hamas] kategorisch ab und schließt sich der internationalen Gemeinschaft an, die ihre bedingungslose Freilassung fordert“, heißt es in der Erklärung weiter.
„Auf der Grundlage des oben Gesagten und in Bekräftigung ihres Bekenntnisses zum Völkerrecht und zu den Prinzipien der Gleichheit, der Souveränität und der friedlichen Koexistenz erkennt die Republik Armenien den Staat Palästina an“, heißt es weiter.
📢 #Armenia recognizes State of #Palestine
🔹Our position has consistently been in favour of a peaceful & comprehensive settlement of the Palestinian issue, & we support the „two-state“ solution to the Israeli-Palestinian conflict.
Reaffirming our commitment to int’l law &… pic.twitter.com/SoF7KLLGr7
— MFA of Armenia🇦🇲 (@MFAofArmenia) June 21, 2024
Am 4. Juni erkannte Slowenien nach einer Abstimmung im Parlament, bei der 52 Abgeordnete dafür stimmten, einseitig einen palästinensischen Staat an.
Im vergangenen Monat haben auch Spanien, Irland und Norwegen einen palästinensischen Staat anerkannt. Als Vergeltungsmaßnahme untersagte Jerusalem dem spanischen Konsulat in der Stadt, Dienstleistungen für Einwohner der Palästinensischen Autonomiebehörde zu erbringen.
Neben Spanien und Irland (Norwegen ist nicht Mitglied der EU) haben auch Schweden, Zypern, Ungarn, die Tschechische Republik, Polen, die Slowakei, Rumänien und Bulgarien einen palästinensischen Staat anerkannt.
Die Parlamente der Schweiz und Australiens haben kürzlich Anträge auf Anerkennung „Palästinas“ abgelehnt.
(JNS)
Spontan würde man meinen, dass man einen neuen Staat anerkennen könnte, sobald so einer ausgerufen wurde. Haben wir das alle verpasst und nicht mitbekommen? Ich war der Meinung, die Palästinenser hätten schon 6x konkret einen eigenen Staat haben können, verweigerten aber die Zweistaatenlösung. Auch die Charta der Hamas lässt keinesfalls eine Zweistaatenlösung zu. Wieso nun gibt es Staaten, die ein Phantasma – wider den erklärten Willen der eigentlich Betroffenen – anerkennen? Alles gut mit der Gesundheit der entsprechenden Regierenden?