Arizona: Israels Existenzrecht in Frage zu stellen, ist antisemitisch

Neue Gesetzgebung unterstützt den biblischen Anspruch des jüdischen Staates auf das Heilige Land und verlangt, dass staatliche Schulen Schüler diesen Sachverhalt vermitteln

von Israel Heute Redaktion |
Foto: Melanie Fidler/Flash90

Ein weiterer amerikanischer Bundesstaat hat sich eindeutig hinter die historischen und sogar biblischen Ansprüche des jüdischen Volkes auf das Heilige Land gestellt. Arizona hat letzte Woche ein Gesetz verabschiedet, das von öffentlichen Schulen verlangt, Schülern beizubringen, dass das Infragestellen des Existenzrechts des Staates Israel ein Akt des Antisemitismus ist.

Die Gesetzgebung ging noch weiter, indem sie sich auf die Bibel bezog. Diese sei „die älteste aufgezeichnete Überlieferung„, die den Juden, die sich in Judäa und Samaria, der so genannten „Westbank“, niederlassen wollen, Legitimität verleihe.

Die jüdische Präsenz im gesamten Land, so der Gesetzentwurf weiter, sei „in den vergangenen 4000 Jahren der Geschichte konstant geblieben.“

 

Geteilte Abstimmung

Die Abstimmung zugunsten der Gesetzgebung war alles andere als einstimmig. Lokale Medien berichteten, dass jeder demokratische Abgeordnete gegen das Gesetz stimmte, was dazu führte, dass es nur mit einem knappen Vorsprung von 16:14 angenommen wurde.

Die demokratischen Senatoren sagten, sie hätten Verständnis für die Notwendigkeit, gegen Antisemitismus aufzuklären, befürchteten aber, dass die besondere Formulierung des Gesetzes die Debatte gegen die Palästinenser beeinträchtigen und jegliche Kritik an Israel im Keim ersticken würde.

Der Befürworter des Gesetzes, Senator Paul Boyer, bestand darauf, dass solche Bedenken unbegründet seien und merkte an: „Wer einige Zeit in Israel verbracht hat, weiß, dass die Kritik am Staat Israel und an der Regierung eigentlich ein israelischer Zeitvertreib ist“.

Laut Boyer sei es sein Ziel, mit haarsträubenden Anschuldigungen aufzuräumen, wie z.B. dass die Wiedergeburt Israels ein rassistisches kolonialistisches Unterfangen sei, oder die Vorstellung, dass es heute ein „Apartheidstaat“ sei.

 

Palästinensisch-amerikanischer Arzt wegen Verleumdung Israels entlassen

Was die erwähnten haarsträubenden Anschuldigungen angeht, gibt es hier ein passendes Beispiel: Eine palästinensisch-amerikanische Ärztin wurde Ende letzten Monats in Arizona entlassen, weil sie Israel in einer Weise verleumdet hatte, die als antisemitisch eingestuft wurde.

Dr. Fidaa Wishah war pädiatrische Radiologin am Phoenix Children’s Hospital. Am 26. Mai, nur wenige Tage nach dem Ende des Gaza-Krieges, wetterte Wishah auf Facebook:

„Wir werden das #Massaker und den #Völkermord aufdecken, auf die ihr Zionisten stolz seid. Wir werden euren Durst, unsere palästinensischen Kinder zu töten, aufdecken… Ein Staat, der auf Gräueltaten, Unmenschlichkeit, Rassismus und Kannibalismus basiert, hat nie lange Bestand! Hey #Israel… euer Ende kommt schneller als ihr denkt.“

Ende letzten Monats teilte der Twitter-Account @StopAntisemites einen Screenshot von Wishahs verleumderischem Post. Das wurde wiederum hunderte Male geteilt. Zwei Tage später twitterte Phoenix Children’s Hospital, dass Wishah nicht mehr dort angestellt sei. Wishah reagierte mit einem Videoclip in den sozialen Medien und behauptete, dass ihr Recht auf „Meinungsfreiheit“ verletzt worden sei.

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