Schneider Aviel

Möchte die Arabische Liste in die nächste Regierungs-Koalition?

Zum ersten Mal hat sich ein arabischer Parteichef öffentlich bereiterklärt, einer zentral-links orientierten Regierungskoalition beizutreten.

Foto: Noam Revkin Fenton/Flash90

Der Parteivorsitzende Ayman Odeh der Vereinigten Arabischen Liste sagte gegenüber Israels Tageszeitung Jediot Achronot, dass er und seine Partei eine Teilnahme in Israels nächster Regierungskoalition nicht ausschließe, wenn Israels Blauweiß-Partei die Wahlen Mitte September gewinnen wird. Aber wer die politischen Seelen kennt, weiß, dass er mit diesem Statement nicht wirklich in eine Regierungskoalition eintreten wird. Weshalb hat Odeh also von einem möglichen Koalitionsbeitritt gesprochen?

Ein Drittel der arabischen Staatsbürger Israels haben deswegen an den jüngsten Wahlen im April nicht teilgenommen, weil so ihre arabischen Vertreter im israelischen Parlament sowie in der Opposition bleiben, und daher keinen politischen Beitrag für die arabischen Bevölkerung im Volk leisten. In den letzten Monaten haben sich zahlreiche arabische Bürger in den israelischen Medien über ihre arabischen Politiker beschwert, die sich entweder nur um das Palästinenserproblem im Gazastreifen kümmern oder Israel im Ausland schlecht machen, aber keinen Finger für die arabische Bevölkerung im Land krümmen. 64% der arabischen Bevölkerung wollen ihre arabischen Parteien in einer Koalition sehen und die Mehrheit von 80% sind für eine politischen Rückendeckung außerhalb einer Koalition, wenn sie dafür ein größeres Etat für die Infrastruktur innerhalb der arabischen Bevölkerung bekommt (Quelle: Friedrich-Ebert-Stiftung in Israel Abraham Initiative). Aus diesem Grund signalisiert Odeh eine neue Ausrichtung, von der man allerdings bezweifeln kann, wie ernst er seine eigenen Worte nimmt.

Nachdem sich die drei arabischen Parteien vor wenigen Monaten wieder zur Vereinigten Arabischen Liste vereinten, wollen sie mit dieser Aussage ein Großteil der arabischen Bevölkerung zu den Urnen bewegen, denn nur 50% der wahlberechtigten Araber wählen im Land. Aber wer die Kluft zwischen den arabischen Knessetabgeordneten und Israels Politik kennt, weiß dass ein Regierungsbund mit arabischen Parteien fast unmöglich ist. Das einzige Mal, in dem arabische Knessetabgeordnete eine israelische Regierung unterstützten, war die Regierungskoalition unter Itzchak Rabin (1992) als diese für das umstrittene Oslo-Abkommen im israelischen Parlament abstimmen musste. In diesem Fall haben die arabischen Politiker der Regierung in Jerusalem politische Rückendeckung gegeben. Daher werden Odehs Worte von seiner eigenen arabischen Bevölkerung nicht ernstgenommen und nur als Magnet zur Urne am Wahltag betrachtet.

 

Bild: Ayman Odeh (l.) spricht im israelischen Parlament, rechts von ihm Knessetsprecher Israel Eichler

Israel Today Newsletter

Daily news

FREE to your inbox

Israel Heute Newsletter

Tägliche Nachrichten

KOSTENLOS in Ihrer Inbox