Israel

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Vereidigung der neuen Regierung verschoben

Wegen Uneinigkeit um Ministerposten Vereidigung erst am Sonntag

Foto: Noam Revkin Fenton Flash90

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu verschob die Vereidigung der 35. Regierung Israels am Donnerstagnachmittag auf Sonntag, weil er für sieben seiner engsten Parteimitglieder noch keine passenden Ministerposten gefunden werden konnten. Diese sieben Parteimitglieder füllten in der letzten Regierung wichtige Positionen aus.

Avi Dichter

Unzufrieden – Avi Dichter (Flash90)

Es handelt sich um die Likud-Abgeordneten  Yoav Galant, Ze’ev Elkin, Nir Barkat, Gila Gamliel, Tzipi Hotoveli, David Amsalem und des ehemaligen Shin-Bet Chefs Avi Dichter. Letzterer reagierte sensibel darauf, dass Netanjahu ihn nicht schon früher für die Besetzung einer Ministerposition bedacht hatte und will daher beim Vertrauensvotum, was nun am Sonntag stattfinden wird, nicht abstimmen.

Dabei hatte Netanjahu bereits am Mittwochabend Briefe an Benny Gnatz und Reuven Rivlin verschickt, in denen er versicherte, dass eine Regierung zu Donnerstagabend zustande käme.

Dann eben am Sonntag – Benjamin Netanjahu und Benny Gantz

Nun hat Blau und Weiß-Parteivorsitzender Benny Gantz seinen Rücktritt als Knessetsprecher erst einmal zurückgenommen und wird erst am Sonntag zum Verteidigungsminister vereidigt werden.

Mit mindestens 34 Ministern und 72 Parlamentssitzen wird diese Regierungskoalition die größte in der Geschichte des Staates Israels sein. Nach 18 Monaten der Regierungsbildung, Wahlkämpfen und Verhandlungen soll sie nun endlich am Sonntag vereidigt werden.

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Patrick Callahan

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