Naher Osten

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UNIFIL-Mandat endet – Abzug aus dem Libanon im Jahr 2027

Die US-Mission bei den Vereinten Nationen bestätigte, dass am Donnerstagmorgen eine Abstimmung im Sicherheitsrat stattfinden wird.

Libanon
Blaue Helme und kugelsichere Westen von Soldaten der United Nations Interim Force In Lebanon (UNIFIL), 21. Februar 2024. Foto: Pasqual Gorriz/U.N. Photo.

(JNS) Das Mandat der Interimstruppe der Vereinten Nationen im Libanon wird am Donnerstagmorgen ein letztes Mal verlängert, sagte eine zuverlässige diplomatische Quelle gegenüber JNS.

Die US-Mission bei den Vereinten Nationen bestätigte, dass die Abstimmung stattfinden wird, erklärte jedoch, man könne die eigene Position nicht vorab mitteilen.

UNIFIL ist beauftragt, den Waffenstillstand zwischen Israel und Libanon zu überwachen und den libanesischen Streitkräften dabei zu helfen, die Hisbollah zu entwaffnen und die Kontrolle der libanesischen Regierung im Süden des Landes wiederherzustellen. Das derzeitige Mandat läuft am Sonntag aus.

Die Trump-Regierung hatte die Mission angesichts des militärischen Aufbaus der Hisbollah als „völligen Fehlschlag“ bezeichnet. Dieser hatte dazu geführt, dass Israel während des Israel-Hamas-Krieges fast ein Jahr lang beinahe täglich angegriffen wurde, bevor der jüdische Staat die Führung und Infrastruktur der Terrororganisation zerschlug.

Das Weiße Haus brachte den Kongress dazu, die Streichung von Dutzenden Millionen Dollar an ungenutzten UNIFIL-Mitteln zu genehmigen, und Washington lehnte einen von Frankreich eingebrachten Resolutionsentwurf des UN-Sicherheitsrats ab, da dieser kein definitives Enddatum für die Mission vorsah.

Der jüngste französische Entwurf, den JNS einsehen konnte, fordert den Rat auf, „das Mandat von UNIFIL ein letztes Mal bis zum 31. Dezember 2026 zu verlängern“.

Darin heißt es außerdem, dass „ein geordneter und sicherer Abbau und Abzug“ innerhalb eines Jahres nach Ablauf des Mandats beginnen müsse. Zudem wird Israel aufgefordert, seine Truppen nördlich der sogenannten Blauen Linie, der inoffiziellen Grenze zwischen Israel und dem Libanon, zurückzuziehen.

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Patrick Callahan

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