Die israelische Regierung hat am Sonntag einen 3,4 Milliarden Schekel (930 Millionen Euro) schweren Plan vorgestellt, der die Rückkehr von etwa 60.000 Einwohnern, die aus gefährdeten Gebieten nahe der Grenze zum Libanon evakuiert worden waren, bis März fördern soll.
Finanzminister Bezalel Smotrich und Ze’ev Elkin, der als zusätzlicher Minister im Finanzministerium tätig ist, kündigten den Plan an, der allen zurückkehrenden Bewohnern Anreize bietet und zusätzliche Anreize für diejenigen, die bereit sind, ihre staatlich finanzierten Unterkünfte bis Anfang März zu verlassen.
Wer bis zum 7. März zurückkehrt, hat Anspruch auf einen Zuschuss von 15.360 Schekel pro Erwachsenem und die Hälfte davon für jedes Kind (4.217 EUR bzw. 2.108 EUR). Der Zuschuss halbiert sich mit jedem weiteren Monat, bis auf ein Minimum von 526 EUR und 263 EUR für Personen, die nach dem 2. Juni zurückkehren.
Alle Rückkehrer haben Anspruch auf einen zusätzlichen Zuschuss von 10.000 Schekel (2.746 Euro) pro Erwachsenem und die Hälfte davon pro Kind, unabhängig vom Rückkehrdatum. Der zusätzliche Zuschuss ist als Entschädigung für die Schäden gedacht, die während der Abwesenheit der Bewohner an Häusern und Eigentum entstanden sind. Kriegsbedingte Schäden werden separat bezahlt, abhängig von den individuellen Einschätzungen der Steuerbehörde und unabhängig davon, ob und wann die Bewohner zurückkehren.
Das Nationale Versicherungsinstitut, das für die Auszahlung der Zuschüsse zuständig ist, gab in einer Erklärung bekannt, dass es erst im Mai mit der Auszahlung beginnen könne.
Smotrich konzentrierte sich bei der Ankündigung des Plans darauf, die Sicherheitsbedenken der Rückkehrer zu zerstreuen. „Der Schlüssel zur Rückkehr nach Hause ist Sicherheit. Wir haben nicht die Absicht, in dieser Frage Kompromisse einzugehen. Die Hisbollah hat einen sehr schweren Schlag erlitten, und heute sehen wir eine entschlossene und kompromisslose Durchsetzung. Wir werden nicht zulassen, dass die Bedrohung wieder aufkommt, weder an der Nordgrenze noch für die Bewohner des Nordens“, sagte er.
„Ich verspreche den Bewohnern: Wir werden nicht zu 20 Jahren der Zurückhaltung zurückkehren. Wir werden die Wiedererrichtung von Terrorbasen nicht zulassen – nicht auf euren Häusern und nicht in deren Nähe. Ihr kehrt zu einer anderen Sicherheitsrealität zurück, und wir werden dafür sorgen, dass dieser Frieden auch in den kommenden Jahren erhalten bleibt.“
Die Hisbollah, die jahrelang ein gewaltiges Waffenarsenal gegen Israel im Libanon angehäuft hatte, begann am 8. Oktober 2023 aus Solidarität mit der Hamas, deren Terroristen Israel am Vortag angegriffen hatten, täglich Raketen auf Israel abzufeuern.
Israel evakuierte gefährdete Gemeinden und reagierte mit gemäßigten Vergeltungsmaßnahmen, bis es am 17. September eine Gegenoffensive einleitete, die die Hisbollah lahmlegte, ihre Führungsriege tötete und sie zwang, einen Waffenstillstand zu akzeptieren, der ihren Rückzug aus dem Grenzgebiet vorsah.
