Wird Biden schlussendlich auf der richtigen Seite des Abkommens stehen?

Die Israelis wollen es wissen: “Liebst du uns, Joe, oder liebst du die Truppe? Denn du kannst nicht beide lieben.”

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US-Präsident Joe Biden zeigt sich bei seinem Treffen mit Israels Staatspräsident Isaac Herzog in Jerusalem begeistert. Foto: Yonatan Sindel/Flash90

(JNS) “Heute”, sagt Joe Biden, “bin ich ein Füllfederhalter”.

Ja, das sprichwörtliche Bar-Mizwa-Geschenk, das Juden einst männlichen Kindern machten, wenn sie in Amerika das Erwachsenenalter erreichten. Ein sonderbares Geschenk für einen Übergangsritus.

Das waren noch bescheidene Zeiten, bevor auf Bar- oder Bat-Mizwas Stars wie Drake, Ariana Grande, Justin Bieber oder Nicki Minaj für Unterhaltung sorgten!

Heute sind Füllfederhalter wie gehackte Leber. Selbst ein iPad ist ein lausiges Geschenk.

Präsident Biden hat gerade seine 10. Reise nach Israel beendet und ist seit 1973 mit 11 israelischen Premierministern zusammengetroffen (bei dieser Reise waren auch die beiden vorherigen Premierminister, der aktuelle Präsident und der Verteidigungsminister anwesend). Somit summiert sich die Zahl auf 13, sodass der Präsident, wenn er gewollt hätte, eine Bar Mitzwa im Heiligen Land hätte haben können. (Vielleicht nicht offiziell, aber alle drei seiner Kinder haben Juden geheiratet. Er genießt bereits familiäre Privilegien innerhalb der Sippe.)

Die Israelis überhäuften den Präsidenten mit einer Herzlichkeit, die von hartgesottenen Sabras nicht so leicht zu gewinnen ist. 46 Stunden lang wurde er nicht nur als ausländischer Würdenträger von Israels bestem Freund, sondern auch als Mischpoke aus Delaware gefeiert. Das geplante Protokoll für die gesamte Reise nach Übersee sah vor, dass die Staatsmänner mit Faustschlägen begrüßt werden. Genau das wurde dem Kronprinzen von Saudi-Arabien und anderen arabischen Staatsoberhäuptern in Dschidda zuteil. In Israel jedoch verzichtete der Präsident auf die soziale Distanz, tätschelte die Gesichter und zupfte an Wangen wie ein echter Biden-Bubbe.

Die Mitglieder der “Truppe” und ihr Rabbi, Bernie Sanders, mussten sich kollektiv übergeben. Progressive Demokraten können “Apartheidstaat” schreien, so viel sie wollen, aber offenbar ist Jerusalem Bidens Mekka.

Natürlich ist das ironisch gemeint. Es war nämlich der seinerzeitige Vizepräsident Joe Biden, der im Jahr 2010 im Zentrum eines Nahostkonflikts stand. Biden landete in Israel, als der israelische Wohnungsbauminister gerade die Erweiterung einer bestehenden Siedlung im Osten Jerusalems genehmigte. Präsident Obama hatte zu einem zehnmonatigen Baustopp aufgerufen, um die Palästinenser an den Verhandlungstisch zurückzulocken. Die 10 Monate verstrichen, ohne dass auch nur ein Telefonat geführt wurde.

Der Zeitpunkt war denkbar ungünstig. Biden befand sich auf dem Rollfeld, als die Bauarbeiten wieder aufgenommen wurden. Obama fasste dies als persönliche Beleidigung auf.

Der Vorfall verschärfte das ohnehin schon frostige Verhältnis zwischen Obama und dem damaligen Premierminister Netanjahu. Obamas außenpolitisches Vermächtnis war ein desaströser “Deal”, mit dem die nuklearen Ambitionen des Irans unterbunden werden sollten. Netanjahu und nahezu alle Israelis betrachteten jedwede Verhandlung mit dem Iran und den Ehrgeiz der Mullahs die Landkarte auszulöschen als existentielle Bedrohung an.

Die Republikaner luden den israelischen Premierminister ein, vor einer gemeinsamen Sitzung des Kongresses zu sprechen. Netanjahu wollte sich mit seiner ablehnenden Haltung gegenüber dem Abkommen direkt an das amerikanische Volk wenden. Leider tat er dies, ohne das Weiße Haus zu konsultieren (nicht, dass dieses ihm seine Zustimmung gegeben hätte).

In der Folge verschlechterten sich die Dinge weiter. Obamas außenpolitischer Schlusspunkt war eine Bombe des Verrats: Die Vereinigten Staaten enthielten sich ihres Vetos gegen die Resolution 2334 des UN-Sicherheitsrats, die alle israelischen Siedlungen als illegal einstufte, jegliches Land, das während des Sechstagekriegs erobert wurde, als offiziell “besetzt” erklärte und die palästinensische Gewalt nicht verurteilte.

Ohne die Vereinigten Staaten als Rückendeckung wurde die Resolution verabschiedet. Man kann gar nicht deutlich genug betonen, wie sehr dies die Feinde Israels erfreute. Sie war zweifellos auch ein zusätzlicher Anstoß für die aufkommende Truppe, brachte Israels besondere Beziehung zu den Vereinigten Staaten ans Licht, zerbrach den einst überparteilichen Pro-Israel-Konsens und öffnete Donald Trump die Tür, um alle Nahost-Frömmigkeiten über den Haufen zu werfen: von der Verlegung der amerikanischen Botschaft nach Jerusalem bis zur Unterzeichnung des Abraham-Abkommens.

Biden hat sich nie zu der Resolution 2334 geäußert, und wir wissen auch nicht, ob er sie abgelehnt hat. Das ist einer der Gründe, warum seine Rückkehr nach Israel so viel emotionale Resonanz und geopolitische Bedeutung hatte.

Die Israelis wollen es wissen: “Liebst du uns, Joe, oder liebst du die Truppe? Denn man kann nicht beides lieben.”

Das ist eine berechtigte Frage. Bisher hat Biden einen Salto gemacht, um die Sozialdemokraten in seiner Partei zu besänftigen – indem er grüne Energie, offene Grenzen, die kritische Rassentheorie und die nichtbinäre Geschlechtsidentität unterstützt hat. Doch das sind dieselben Leute, die Israel offen als Siedlerkolonialunternehmen bezeichnen, ohne dass Juden eine historische oder angestammte Verbindung zu der Region haben.

Dank seiner katholischen Schulbildung in Scranton, Pennsylvania, und dem Einfluss seiner jüdischen Verwandten ist Biden offensichtlich in der Lage, zwischen der Bibel und Verleumdung zu unterscheiden. Sein früherer Chef, Präsident Obama, war der Ansicht, dass der moralische Anspruch Israels im Holocaust begründet liegt, als ob die jüdische Staatlichkeit einer Wiedergutmachung gleichkäme, ohne dass es eine andere Rechtfertigung gäbe. Biden hat sicherlich ein tieferes Verständnis der Geschichte.

Dennoch hat Präsident Biden dieselben Berater, die für das Iran-Abkommen verantwortlich waren, mit der Gestaltung seiner eigenen Außenpolitik beauftragt. Sie saßen an der Seitenlinie und waren nicht gerade erfreut darüber, dass sich ihr Werk unter Trump auflöste. Jetzt haben sie eine zweite Chance, die nationale Sicherheit Israels zu gefährden.

Bislang hat Biden zum Glück nichts überstürzt. Mit etwas Glück wird es zu keiner Einigung kommen und die Sanktionen gegen den Iran bleiben bestehen. Blinken, Sullivan und Malley könnten als Perserteppichhändler enden und nicht als Apologeten.

Der Iran hat einen großen Teil von Bidens Reise bestimmt. Die israelische Führung machte deutlich, dass die Anreicherung von waffenfähigem Uran durch den Iran mit Gewalt und nicht mit Diplomatie beantwortet werden sollte. Viele der Golfstaaten sehen das ähnlich, ein wesentlicher Konsens, der schließlich zu den Abraham-Vereinbarungen führte.

In der Zwischenzeit reiste Biden direkt von Israel nach Saudi-Arabien, was eine Karawane von diplomatischen Möglichkeiten darstellte. Der vorgebliche Grund für seinen Besuch war ein grob durchschaubares Plädoyer für Rohöl. Zurück in seiner Heimat sieht sich Biden mit sinkenden Gasreserven und einer besorgten Öffentlichkeit konfrontiert, die an den Zapfsäulen wütet. Aber indem er durch den Luftraum flog, der einst für israelische Fluggesellschaften gesperrt war, brachte Präsident Biden das Königreich und Israel der Normalisierung ihrer Beziehungen näher und fügte die Saudis womöglich dem Abraham-Abkommen hinzu.

Diese neue Ausrichtung, bei der der Iran der gemeinsame Feind ist und die Palästinenser kein Hindernis mehr für die jüdisch-muslimischen Beziehungen darstellen, hat einen Neuanfang für alle ermöglicht. Präsident Biden täte gut daran, sich auf die richtige Seite dieser Abkommen zu stellen und nicht im Treibsand einer “Zweistaatenlösung” festzustecken, die die Palästinenser stets abgelehnt haben.

Und was den Stift betrifft, Joe: Benutzen Sie ihn nicht, um etwas auf Persisch zu unterschreiben.

 

Biden

Dieser Artikel wurde zuerst vom Jewish Journal veröffentlicht.

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